Pilotbereiche für die sofortige und andauernde Entfernung von Graffitis (zu Drs. 20-7064 und Drs. 20-7109) Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019
Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss behandelte die Anträge Drs. 20-7064 und Drs. 20-7109 in seiner Sitzung am 21.03.2019 und fasste einstimmig den folgenden Beschluss:
Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig, dass die in den Anträgen Drs. 20-7064 und Drs. 20-7109 benannten Bereiche die Pilotbereiche bilden sollen, für die der Ausschuss für Finanzen und Kultur um die Bereitstellung von 15.000€ gebeten wird. Mit Hilfe dieses Geldes soll durch ein andauerndes sofortiges Entfernen ein weiteres Sprayen von Graffitis dauerhaft verhindert werden.
Die Anträge sind abgeschlossen.
Der Ausschuss für Finanzen und Kultur wird um eine weitere Beratung und gegebenenfalls Beschlussfassung gebeten.