Ostpreußenplatz Teil II Kleine Anfrage vom 24.08.2016

Mit Drucksache 20-3017 teilt das Bezirksamt Wandsbek mit, dass die Kosten für die Umbauarbeiten des Ostpreußenplatzes in Höhe von 1.168.000€ der letzten Kostenberechnung entsprechen. Jedoch wird die Kostenberechnung aktuell aufgrund von Umplanungen (Wegfall der Haltestelle Knoten Tilsiter Straße und der Umgestaltung der Parkstände) überarbeitet.

Des Weiteren teilt das Amt mit, dass das Bezirksamt den Ostpreußenplatz in den Entwurf des Arbeitsprogramms 2017 „Neubau“ des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes aufnehmen will.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Das Bezirksamt antwortet wie folgt (31.08.2016):

1. Ist die zu überarbeitende Kostenberechnung für den Ostpreußenplatz bereits abgeschlossen?

Nein.

1.1.             Wenn ja, wie hoch ist diese?

1. Für welche Maßnahmen wurden die Rahmenzuweisungen „Neubau, Grundinstandsetzung Straßen“ in den Jahren 2016, 2015 und 2014 genutzt?
   1.           Wie hoch war der jeweilige Kostenumfang?
   2.           Für wann waren die Maßnahmen ursprünglich geplant und wie groß waren ihre zeitlichen Verzögerungen im Einzelnen?

Maßnahmen 2014

Maßnahme       Kostenumfang

Maßnahmen 2015

Maßnahme       Kostenumfang

Maßnahmen 2016

Maßnahme       Kostenumfang

Hinsichtlich der Verschiebungen siehe Antwort zu 5.

1. Wie groß waren die Restmittel der Rahmenzuweisung „Neubau, Grundinstandsetzung Straßen“ in den Jahren 2016, 2015 und 2014?

Reste aus dem Jahr 2014 =     994.000 €

Reste aus dem Jahr 2015 =  2.003.000 €

Aussagen über eventuelle Reste 2016 können erst nach Abschluss des Haushaltsjahres getroffen  werden.

1. Wie war die Mittelausstattung der Rahmenzuweisung „Neubau, Grundinstandsetzung Straßen“ in den Jahren 2016, 2015, und 2014?

Die Mittelausstattung betrug 2.430.000 Euro pro Jahr.
 

1. Welche Maßnahmen konnten aufgrund der begrenzten Personaldecke nicht bzw. nicht im vollen Umfang wie geplant in den Jahren 2016, 2015 und 2014 umgesetzt und mussten verschoben werden? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

Die Personaldecke ist grundsätzlich ausreichend. Die zeitlichen Veränderungen resultieren aus einer temporären Zuordnung von Mitarbeitern in die Planung zur Unterstützung bei der Abarbeitung der Rückstände bei den Endgültig hergestellten Überfahrten.

Die Gremien der Bezirksversammlung  wurden durch das Bezirksamt über die Änderungen  des Arbeitsprogramms „Straßenneubau“  informiert.

Folgende Maßnahmen sind betroffen:

- Küperstieg (von 2016 auf 2017)

- Buchwaldstraße (von 2015 auf 2016)

- Jacobshagener Weg (von 2016 auf 2017/2018)

- Wilsonstraße (von 2016 auf „noch keine Terminsetzung“)

- Gründgensstraße (wurde im Rahmen der Bussonderspuren per Auftrag durch den LSBG abgearbeitet)

- Tempo-30 Zonen (von 2015 auf 2016/2017)

- Bäume in Gehwegen (von 2015 auf 2017)

keine Anlage/n 

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