Ostpreußenplatz Teil II Kleine Anfrage vom 24.08.2016

 

Mit Drucksache 20-3017 teilt das Bezirksamt Wandsbek mit, dass die Kosten für die Umbauarbeiten des Ostpreußenplatzes in Höhe von 1.168.000€ der letzten Kostenberechnung entsprechen. Jedoch wird die Kostenberechnung aktuell aufgrund von Umplanungen (Wegfall der Haltestelle Knoten Tilsiter Straße und der Umgestaltung der Parkstände) überarbeitet.

 

Des Weiteren teilt das Amt mit, dass das Bezirksamt den Ostpreußenplatz in den Entwurf des Arbeitsprogramms 2017 „Neubau“ des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes aufnehmen will.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

Das Bezirksamt antwortet wie folgt (31.08.2016):

 

1. Ist die zu überarbeitende Kostenberechnung für den Ostpreußenplatz bereits abgeschlossen?

 

Nein.

 

1.1.             Wenn ja, wie hoch ist diese?

 

1. Für welche Maßnahmen wurden die Rahmenzuweisungen „Neubau, Grundinstandsetzung Straßen“ in den Jahren 2016, 2015 und 2014 genutzt?
   1.           Wie hoch war der jeweilige Kostenumfang?
   2.           Für wann waren die Maßnahmen ursprünglich geplant und wie groß waren ihre zeitlichen Verzögerungen im Einzelnen?

 

Maßnahmen 2014

 

Maßnahme       Kostenumfang

Deckenprogramm 2013/2014	4.026.000
Deckenprogramm 2014/2015	3.000.000
Buchwaldstraße	412.000
Wohldorfer Damm	40.000
Sanierung von Neben flächen Nord	1.646.000
Sanierung von Neben flächen Süd	35.000

 

 

Maßnahmen 2015

 

Maßnahme       Kostenumfang

Schweriner Straße 2.BA	1.550.000
Schweriner Straße 1.BA	632.000
Helmut-Steidl-Platz Rahlstedter Bahnhofsvorplatz	477.355,66
Küperstieg	95.000
RISE Berner Bahnhof /Brückenstieg	420.000
Buchwaldstraße	412.000
Entwässerung  Heckenrund / Diekkamp	1.239.170,38
Jacobshagener Weg	30.000
Deckenprogramm 2016	80.000
Saselbergweg Neu- Umbau der Nebenflächen (nur Auswertung der Luftbilder)	115,50
Gründgensstraße und Eichenloh weg in Teilbereichen	473.000
Farmsener Landstraße Aufhe bung Einbahnstraße	70.000
Sanierung von Neben flächen Süd	35.000
Deckenprogramm 2014/2015	3.000.000
Winterschäden 2015	1.000.000
Deckenprogramm 2013/2014	4.026.000
Sanierung von Neben flächen Nord	1.646.000
Barrieren koordiniert abbauen	76.804,70
Maßnahmen für Behinderte 2015	50.324,54
Maßnahmen für Behinderte 2014	83.324,54

 

 

Maßnahmen 2016

 

Maßnahme       Kostenumfang

Schweriner Straße 2.BA	1.550.000
Schweriner Straße 1.BA	632.000
Helmut-Steidl-Platz Rahlstedter Bahnhofsvorplatz	477.355,66
Küperstieg	95.000
RISE Berner Bahnhof /Brückenstieg	420.000
Buchwaldstraße	412.000
Entwässerung  Heckenrund / Diekkamp	1.239.170,38
Jacobshagener Weg	30.000
Stadtbahnstraße Anteilige Sielerneuerung / DB-Netz	374.000
HÜL-Update	35.000
Santa Rahlstedt	125.000
Deckenprogramm 2016	1.482.000
Wilsonstraße Grabenverrohrung	49.000
Gründgensstraße und Eichenloh weg in Teilbereichen	473.000
Tempo 30-Zonen Paket 1+2	202.136,46
Bäume in Gehwegen	67.000
Farmsener Landstraße Aufhe bung Einbahnstraße	70.000
Sanierung von Neben flächen Süd	937.202,63
Deckenprogramm 2014/2015	3.000.000
Winterschäden 2015	1.000.000
Deckenprogramm 2013/2014	4.026.000
Sanierung von Neben flächen Nord	1.646.000
Maßnahmen für Behinderte 2015	50.324,54
Maßnahmen für Behinderte 2014	83.324,54
Maßnahmen für Behinderte 2016	30.000

 

Hinsichtlich der Verschiebungen siehe Antwort zu 5.

 

 

1. Wie groß waren die Restmittel der Rahmenzuweisung „Neubau, Grundinstandsetzung Straßen“ in den Jahren 2016, 2015 und 2014?

 

Reste aus dem Jahr 2014 =     994.000 €

 

Reste aus dem Jahr 2015 =  2.003.000 €

 

Aussagen über eventuelle Reste 2016 können erst nach Abschluss des Haushaltsjahres getroffen  werden.

 

1. Wie war die Mittelausstattung der Rahmenzuweisung „Neubau, Grundinstandsetzung Straßen“ in den Jahren 2016, 2015, und 2014?

 

Die Mittelausstattung betrug 2.430.000 Euro pro Jahr.
 

1. Welche Maßnahmen konnten aufgrund der begrenzten Personaldecke nicht bzw. nicht im vollen Umfang wie geplant in den Jahren 2016, 2015 und 2014 umgesetzt und mussten verschoben werden? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

 

Die Personaldecke ist grundsätzlich ausreichend. Die zeitlichen Veränderungen resultieren aus einer temporären Zuordnung von Mitarbeitern in die Planung zur Unterstützung bei der Abarbeitung der Rückstände bei den Endgültig hergestellten Überfahrten.

Die Gremien der Bezirksversammlung  wurden durch das Bezirksamt über die Änderungen  des Arbeitsprogramms „Straßenneubau“  informiert.

 

Folgende Maßnahmen sind betroffen:

- Küperstieg (von 2016 auf 2017)

- Buchwaldstraße (von 2015 auf 2016)

- Jacobshagener Weg (von 2016 auf 2017/2018)

- Wilsonstraße (von 2016 auf „noch keine Terminsetzung“)

- Gründgensstraße (wurde im Rahmen der Bussonderspuren per Auftrag durch den LSBG abgearbeitet)

- Tempo-30 Zonen (von 2015 auf 2016/2017)

- Bäume in Gehwegen (von 2015 auf 2017)

 

keine Anlage/n