Ortsteiltafeln in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Kleine Anfrage vom 12.04.2016
Die Ortsteiltafeln in Wandsbek haben eine wichtige Orientierungs- und
Identifikationsfunktion für die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Touristen und Gäste Bramfelds.
Ortsteiltafeln sind seit der Einführung der „Richtlinien für die wegweisende Beschilderung außerhalb von Autobahnen (RWB 2000)“ nicht mehr Bestandteil der Straßenverkehrsordnung. Damit ist die Zuständigkeit für die Aufstellung derartiger Schilder von der Straßenverkehrsbehörde auf die Bezirksämter übergegangen.
Die Frage, ob und an welchen Standorten derartige Schilder angebracht werden, wird somit durch die Bezirksämter entschieden.
Vor diesem Hintergrund fragen wir das Bezirksamt Wandsbek:
Vorbemerkung:
Grundsätzlich werden im Bezirksamtsbereich abgängige Ortsteilschilder ersatzlos abgebaut. Diese roten Schilder mit weißer Schrift sind nicht Bestandteil der Straßenverkehrsordnung.
Im Regionalbereich Rahlstedt wurden vereinzelt Ortsteilschilder im Rahmen von Patenschaften erhalten. Die Patin / der Pate trägt dann die Materialkosten in Höhe von bis zu 250 Euro. Die Aufstellung erfolgt durch den Bauhof des Bezirksamtes.
Dies vorausgeschickt antwortet das Bezirksamt wie folgt: 21.04.2016
Nach Kenntnis des Bezirksamtes sind keine Ortsteilschilder mehr vorhanden.
Darüber wird keine Statistik geführt.
In der Regel nicht, ansonsten siehe Vorbemerkung.
Siehe Vorbemerkung.
Entfällt, siehe Vorbemerkung.
keine Anlage/n
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