21-0054.1

Ölfilm auf dem Appelhoffweiher: Ist bereits der Verursacher bekannt?

Antwort zu Anfragen

Sachverhalt

 

Am 06.07.2019 kam es zu einem Großeinsatz von Feuerwehr und Polizei aufgrund eines Ölfilms auf dem Appelhoffweiher. Die Berufspolizei war mit dem Umweltdienst vor Ort und hat das Wasser mit Sperren abgesichert

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Behörde:

 

1.)               Welche Ermittlungen/Maßnahmen zum Vorgang werden/wurden diesbezüglich eingeleitet?

2.)               Konnte bereits ermittelt werden, wie und durch wen der Ölfilm entstanden ist?

3.)               Welche Maßnahmen hinsichtlich Wasserqualität wurden bereits eingeleitet (bspw. Überprüfung der Qualität, Verbesserung etc.)?

4.)               Wie wurde der Ölfilm gemeldet?

 

 

Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport (BIS):    05.08.2019

 

Zu 1. und 2.: Im vorliegenden Fall wurden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet, die noch nicht abgeschlossen sind. Die Polizei sieht davon ab, sich zu laufenden Verfahren zu äußern; dies obliegt ausschließlich der sachleitenden Staatsanwaltschaft.

 

Zu 4.: Der Ölfilm wurde von einer Passantin fernmündlich dem örtlich zuständigen Polizeikommissariat 36 gemeldet.

 

 

 

 

Das Bezirksamt ergänzt wie folgt:       08.08.2019

 

Zu 3.: Die durch die Feuerwehr ausgebrachten Ölsperren befinden sich derzeit (Stand 07.08.2019) noch im Gewässer. Das Bezirksamt hat kürzlich eine Kontrolle durchgeführt. Über den weiteren Verbleib oder die Entsorgung der Ölsperren wird das Bezirksamt zu gegebener Zeit entscheiden. Siehe im Übrigen Drs. 21-0043, zu 3.

 

 

Anhänge

keine Anlage/n