Nebenflächenprogramm 2018/2019 Sanierung des Altrahlstedter Stiegs Kleine Anfrage v. 20.05.2021

Mit der Drucksache 21-3157 wurde vom Regionalausschuss Rahlstedt beschlossen den gemeinsamen Geh- und Radweg des Altrahlstedter Stiegs zwischen Rahlstedter Uferweg und Rahlstedter Kirchenstieg, wie bereits 2014 im Zusammenhang mit der Veloroute 7 vorgesehen, im Rahmen seines Nebenflächenprogramms zeitnah instand, um der Verkehrsbedeutung dieses wichtigen Verbindungswegs nachhaltig gerecht zu werden.

Mit der Drucksache 21-3255 teilt das Bezirksamt Wandsbek u.a. mit:

Im Jahr 2020 hat der Bezirk Wandsbek kein Nebenflächenprogramm ausgeführt.

Zurzeit wird noch geprüft, ob ein Nebenflächenprogramm finanzierbar ist.

In der Drucksache 20-3271 vom 13.09.2016 beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

1. Wie sieht im Detail die Prioritätenliste des Bezirkes Wandsbek zur Beseitigung der Stolperfallen aus?

Im Rahmen des „Arbeitsprogramm Fachamt Management des öffentlichen Raumes“ wurde von der Bezirksversammlung auch ein sogenanntes Nebenflächenprogramm mit einem Bauvolumen von rund 900.000 Euro beschlossen (siehe auch Drucksache der Bezirksversammlung Wandsbek 20/2453.1). Der örtliche Schwerpunkt soll 2016 in Steilshoop liegen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt: 31.05.2021

1.) Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Nebenflächenprogramms in den Jahren 2018 und 2019 durchgeführt und welche Mittel (Bauvolumen) wurden geplant und umgesetzt?

Bezirksamt Wandsbek:

Das Bezirksamt Wandsbek hat in den Jahren 2018/2019 ein Nebenflächenprogramm zwischen Edwin-Scharff-Ring und Fritz-Flinte-Ring im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel umgesetzt.

2.) Wurde die Sanierung des Altrahlstedter Stiegs für das Nebenflächen-programm 2020 und 2021 vormerkt?

Bezirksamt Wandsbek:

Nein, der Altrahlstedter Stieg wird in 2021 über das „Dünne Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise (DSK)“- Programm ertüchtigt.

3.) Warum wurde das Nebenflächenprogramm in das Arbeitsprogramm Straßen MR 22 für die Jahre 2020/2021 aufgenommen und welche Mittel (Bauvolumen) wurden geplant und umgesetzt?

Bezirksamt Wandsbek:

Damit das Bezirksamt Wandsbek ein Nebenflächenprogramm auflegen kann, erfolgte eine Absicherung über das Arbeitsprogramm. In 2020 hat das Bezirksamt Wandsbek aufgrund der nicht ausreichend zur Verfügung stehenden Mittel kein Nebenflächenprogramm ausgeschrieben. Für 2021/2022 gibt es noch keinen beschlossenen Haushalt. Das Bezirksamt wird bei ausreichend zur Verfügung gestellten Haushaltsmitteln ein Nebenflächenprogramm auflegen.

4.) Welche Gründe führten dazu, dass im Jahr 2020 das Bezirk Wandsbek kein Nebenflächenprogramm ausgeführte?

Bezirksamt Wandsbek:

In 2020 hat das Bezirksamt Wandsbek aufgrund der nicht ausreichend zur Verfügung stehenden Mittel kein Nebenflächenprogramm ausgeschrieben.

5.) Welche Änderungen der Planungen zum Nebenflächenprogramm hat das Bezirksamt Wandsbek zukünftig vorgesehen und gilt noch die Vorbemerkung des Bezirksamtes zur Drucksache 20-3271 vom 07.09.2016:

Dabei gibt es auch Gehwege, welche schadhaft und sanierungsbedürftig sind. Diese Gehwege sollen im Nebenflächenprogramm instandgesetzt werden.

Bezirksamt Wandsbek:

Keine, die Vorbemerkung gilt noch.

keine Anlage/n