Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 26.10.2021 auf Genehmigung der dauerhaften Änderung/Erweiterung des Linienwegs/ Fahrplans der Linie 16
Stellungnahme MR
Durch die Verlängerung der MetroBus-Linie 16 und die gleichzeitige Umstellung der MetroBus-Linie auf Gelenkbusbetrieb werden insgesamt 14 Haltestellen angepasst oder provisorisch eingerichtet. Dabei werden die Haltestellen teilweise der funktiona-le bzw. Mindestanforderungen gem. HVV-Leitfaden entsprechen. Ein vollständiger barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen wegen der fehlenden Finanzierung und der kurzfristigen Entscheidung über die Erweiterung der Buslinie 16 erfolgt nicht.
Weiterhin kann eine bauliche Umsetzung der neu einzurichtenden Bushaltestelle Sandkule in der Bargteheider Straße wegen eines Rechtsstreit sich zeitlich verzö-gern - so dass die bauliche Umsetzung bis zum Fahrplanwechsel 2021/2022 nicht erfolgen könnte. Das Bezirksamt geht aber davon aus, dass der Sachstand bis zum Fahrplanwechsel geklärt wird.
Einzelheiten sind den beiliegenden Unterlagen zu entnehmen.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft wird um Kenntnisnahme gebeten.