Lebensmittelkontrollen in Wandsbek

Mit Bürgerschaftsdrucksache 21/12160 teilt der Senat mit, dass bei

routinemäßigen Kontrollen der realisierte Wirkungsgrad in Hamburg Wandsbek im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 17 Prozent von 76 auf 93 gestiegen ist.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Das Bezirksamt Wandsbek antwortet auf die Fragen wie folgt (27.04.2018):

1.) Mit welchen Maßnahmen hat das Bezirksamt Wandsbek die Steigerung des Wirkungsgrades erreicht?

Durch die Nachbesetzung einer Lebensmittelkontrolleur-Stelle zum 01.04.2017 sowie der Nachbesetzung einer Veterinärstelle zum 23.03.2017.

Weiterhin wurde die statistische Auswertung in 2017 überprüft und feinjustiert. So wurden z.B. Soll-Kontrollen für zwischenzeitlich abgemeldete Betriebe herausgerechnet (Programmseitig errechnete Sollkontrollen können bei der Abmeldung von Betrieben nicht mehr durchgeführt werden). Daher ergibt sich nunmehr ein präziseres Bild, das mit einer Erhöhung des Wirkungsgrades einhergeht.

2.) Wie setzt sich der Wirkungsgrad zusammen?

Anzahl der planmäßigen Soll-Kontrollen im Verhältnis zu den planmäßigen Ist-Kontrollen.

3.) Wie viele Betriebe, die Lebensmittel herstellen oder in Verkehr bringen, sind in Hamburg-Wandsbek angemeldet?

Es sind 2297 Betriebe mit Betriebssitz im Bezirk angemeldet.

4.) Wie viele Betriebe, die Lebensmittel herstellen oder in Verkehr bringen, wurden in Hamburg-Wandsbek in den Jahren 2015, 2016 und 2017 kontrolliert?

5.) Wie viele Betriebe, die Lebensmittel herstellen oder in Verkehr bringen, wurden in Hamburg-Wandsbek in den Jahren 2015, 2016 und 2017 neu angemeldet?

6.) Wie viele Betriebe, die Lebensmittel herstellen oder in Verkehr bringen, wurden in Hamburg-Wandsbek in den Jahren 2015, 2016 und 2017 abgemeldet/geschlossen?

7.) In welchen zeitlichen Abschnitten werden Betriebe, die Lebensmittel herstellen oder in Verkehr bringen, kontrolliert?

Kontrollfristen können zwischen täglich und drei Jahren variieren, je nach Risikoklassifizierung des Betriebes.

8.) Wie werden anlassbezogene Kontrollen definiert?

Anlasskontrollen sind alle Kontrollen außer den planmäßigen Kontrollen, z. B. Kontrollen aufgrund Verbraucherbeschwerden, Nachkontrollen, Kontrollen auf Anforderung des Betriebes.

9.) Wie viele anlassunabhängige Kontrollen wurden im Bezirk Wandsbek in den Jahren 2015, 2016 und 2017 durchgeführt?

10.) Wie viele anlassbezogene Kontrollen wurden im Bezirk Wandsbek in den Jahren 2015, 2016 und 2017 durchgeführt?

11.) Bei wie vielen Betrieben, die Lebensmittel herstellen oder in Verkehr bringen, wurden in den Jahren 2015, 2016 und 2017 Mängel festgestellt?

Hierüber liegen keine statischen Auswertungen vor.

Statistisch ausgewertet wird die Anzahl der Betriebe, bei denen Verstöße (Mängel) zu formellen Maßnahmen führten (s. Frage 13).

12.) Bei wie vielen Betrieben, die Lebensmittel herstellen oder in Verkehr bringen, wurden in den Jahren 2015, 2016 und 2017 Mängel festgestellt, die zu einer Schließung des Betriebes geführt haben?

13.) Bei wie vielen Betrieben, die Lebensmittel herstellen oder in Verkehr bringen, wurden in den Jahren 2015, 2016 und 2017 Mängel festgestellt, die Auflagen für den Betrieb zur Folge hatten?

14.) Wie viele Betrieben, die Lebensmittel herstellen oder in Verkehr bringen, wurden in den Jahren 2015, 2016 und 2017 mehrfach aufgesucht?

Hierüber liegen keine statischen Auswertungen vor.

Es liegen jedoch statistische Auswertungen darüber vor, in wie vielen Betrieben wie viele Kontrollen (dazu gehören Routinekontrollen, Routinekontrollen die in kürzerer als in 1 Jahresfrist durchgeführt werden, Nachkontrollen sowie sonst. Anlasskontrollen) durchgeführt wurden. (siehe auch Frage 4.)

15.) Wie viele Betrieben, die Lebensmittel herstellen oder in Verkehr bringen, wurden in den Jahren 2015, 2016 und 2017 erneut aufgesucht, weil bei Ihnen Mängel festgestellt worden sind?

Siehe Antworten zu 11. u. 13.

16.) Wie viele Betriebe wurden in den Jahren 2015, 2016 und 2017 trotz Mängel nicht erneut aufgesucht und warum?

Alle Betriebe in denen Verstöße (Mängel) festgestellt werden, werden grundsätzlich erneut aufgesucht. Hiervon können Ausnahmen gemacht werden, wenn der Betreiber die Behebung des Mangels auf andere Weise dokumentieren kann, z.B. kann ein Verstoß (Mangel) in der Kennzeichnung der Speisekarte auch durch Übersendung der neuen Speisekarte dokumentiert werden. Im Übrigen s. Frage 11.

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