21-3569.1

Langsam, Danke! - Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche anschaffen (bezüglich der Drucksache 21 - 0748) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Beschlussvorlage

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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19.08.2021
Sachverhalt

 

-          Ursprüngliche Vorlage (Drs. 21-3569) im Ausschuss für Haushalt und Kultur am 17.08.2021

-          Einstimmig beschlossen

 

Die Bezirksversammlung hat am 12.12.2019 mit Drs. 21-0748 u.a. beschlossen:

 

Zur Anschaffung von fünf Dialog-Displays werden aus dem Förderfonds investiv 40.000€ bereitgestellt. Die seinerzeit genannte Kostenhöhe beruhte auf einer angefragten Kostenschätzung von Hamburg Verkehrsanlagen GmbH (HHVA).

 

Mit Drs. 21-1839 bestätigte die Behörde für Verkehr und Mobilität (BVM) dass die Installation von Dialog-Displays ausschließlich seitens Hamburg Verkehrsanlagen GmbH (HHVA) auf Basis eines von dort erstellten Kostenangebotes erfolgt.

 

Dieses Kostenangebot liegt dem Bezirksamt nun vor und beläuft sich für die benannten Standorte auf 47.683,13 € brutto. Grundlage des Kostenangebotes ist das Ergebnis der Ortsbegehung und der dort erkannten Folgekosten (Rückschnitt von Bäumen, Stromversorgung, Verstärkung der Lichtmasten).

 

Damit liegt eine Unterfinanzierung von 7.683,13 € vor.

 

Eine Bereitstellung der Kosten für Beschaffung und Unterhaltung - die bei diesen Dialogdisplays entfällt - muss gemäß Auskunft BVM durch das Bezirksamt erfolgen (Drucksache 20-4655). Eine Finanzierung aus der bezirklichen Rahmenzuweisung ist unzulässig.

 

Petitum/Beschluss

 

Die Bezirksversammlung wird um Bereitstellung des Differenzbetrages von 7.683,13€ aus investiven Mitteln gebeten.

Anhänge

 

2021-06-07 Dialogdisplays Wandsbek KB

 

Kostenübernahmeerklärung HHVA