Katastrophenschutz im Bezirk Wandsbek Kleine Anfrage vom 04.02.2025

Im Tätigkeitsbericht 2023 wird der Katastrophenschutz wie folgt beschrieben:

Ziele

• Sicherstellung eines Krisenstabs im Katastrophenfall

• Ausreichende Warnung, Versorgung und Information der Bevölkerung im Katastrophenfall

Aufgaben

• Koordination des Regionalen Katastrophendienststabes (RKD Wandsbek)

• Ausbildung, Schulung und Information der Stabsmitglieder

• Planung, Vorbereitung und Durchführung der Stabsrahmenübungen

• Bewirtschaftung der Trinkwassernotbrunnen im Bezirk Wandsbek

• Durchführung von Evakuierungen und Öffnung von Notunterkünften

• Vernetzung und Kontaktpflege zu den Hilfsorganisationen sowie zu den Einsatzorganisationen

Zahlen, Daten und Ergebnisse aus 2023

• Aufstellung und Ausbildung des Regionalen Katastrophendienststabes

• Planung, Vorbereitung und Durchführung der hamburgweiten Stabsrahmenübung Unwetter/Stromausfall einschließlich Öffnung von Trinkwassernotbrunnen am 25.11.2023

• Überprüfung der Trinkwassernotbrunnen im Bezirk Wandsbek

• Planung von Stabsarbeit und Kommunikation im Falle eines Blackouts

• Selbstvorsorge

• Vernetzung und Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Organisationen

• Vernetzung und Austausch mit der Behörde für Inneres und Sport (BIS) und den restlichen Hamburger Katastrophenschutzbehörden (alle Bezirksämter, die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (BAGSFI), die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (BJV), die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA), der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), die Hamburg Port Authority (HPA) und die Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI))

• Entwicklung einer neuen Struktur der überbezirklichen Zusammenarbeit:

→ Arbeitsgemeinschaft Zivil- und Katastrophenschutz (AG ZKS)

Ausblick auf 2024

• Etablierung der überbezirklichen Zusammenarbeit im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Zivil- und Katastrophenschutz (AG ZKS)

• Stabsrahmenübung im November 2024

• Begehung der Notunterkünfte

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt: 07.02.2025

1. Wie erfolgt ausreichende Warnung, Versorgung und Information der Bevölkerung im Katastrophenfall im Bezirk Wandsbek?

Bezirksamt Wandsbek:

In einem Ereignisfall können Informationen über Soziale Medien (z. B. Instagram @bezirksamt.wandsbek), Warn-Apps (z. B. NINA), Rundfunkdurchsagen, Telefonischer Hamburg Service und/oder mobile Lautsprecherdurchsagen anlassbezogen weitergegeben werden.

2. Wer gehört zum Regionalen Katastrophendienststab im Bezirk Wandsbek?

Bezirksamt Wandsbek:

Bedienstete des Bezirksamtes, die sich zu einer Mitarbeit entscheiden.

3. Welche Schwerpunkte und Erkenntnisse wurden im Rahmen der Stabsrahmenübung Unwetter/Stromausfall 2023 im Bezirk Wandsbek festgelegt und festgestellt?

Bezirksamt Wandsbek:

Als Schwerpunkte festgelegt waren die Einrichtung des Lageraums, die Besetzung des RKD zuzüglich Fachberatung und der Kommunikationsaufbau mit der BIS sowie anderen Bezirken/Behörden, die Erstellung eines Lagebildes mit Einleitung notwendiger Maßnahmen sowie Inbetriebnahme von Trinkwassernotbrunnen durch Zusammenarbeit mit dem THW und Stabspersonal. Dazu gehörte die Aktivierung logistischer Tätigkeiten zuzüglich der Versorgung eingesetzten Personals. Zu den Erkenntnissen gehört, Übungsszenarien realitätsnah auszugestalten und Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten für Bedienstete fortzuführen.

4. Wurde die Planung von Stabsarbeit und Kommunikation im Falle eines Blackouts nur auf die Verwaltungseinheiten des Bezirksamtes Wandsbek bezogen?

Bezirksamt Wandsbek:

Ja, die Maßnahmen zielen auf die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft des RKD Wandsbek in vordefinierten Räumlichkeiten des Bezirksamtes.

5. Wie erfolgte 2023 die Vernetzung und Zusammenarbeit mit den ehrenamtlichen Organisationen und mit welchen ehrenamtlichen Organisationen erfolgte die Vernetzung und Zusammenarbeit durch das Bezirksamt Wandsbek?

Bezirksamt Wandsbek:

Mit dem THW Hamburg sowie den „weißen“ Hilfsorganisationen, insbesondere der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., wird ein vertrauensvoller Austausch gepflegt, beispielsweise durch Gespräche vor Ort oder Besprechungen in der BIS, ergänzt durch Telefonate und E-Mails.

6. Wie erfolgte 2023, durch das Bezirksamt Wandsbek, die Entwicklung einer neuen Struktur der überbezirklichen Zusammenarbeit

→ Arbeitsgemeinschaft Zivil- und Katastrophenschutz (AG ZKS)?

Bezirksamt Wandsbek:

Die AG ZKS ist ein gemeinsames Gremium aller bezirklichen Katastrophenschützerinnen und Katastrophenschützer Hamburgs. Die Teilnahme mindestens einer im Kataststrophenschutz beschäftigten Person wird innerhalb des Fachamtes Interner Service Bezirksamt Wandsbek dargestellt. Die Federführung obliegt dem Bezirksamt Hamburg- Mitte, dieses lädt zu den monatlichen Sitzungen ein und stellt die Protokollführung sicher.

7. Wie erfolgte 2024 die Etablierung der überbezirklichen Zusammenarbeit im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Zivil- und Katastrophenschutz (AG ZKS) durch das Bezirksamt Wandsbek?

Bezirksamt Wandsbek:

s. Punkt 6.

8. Welche Schwerpunkte hatte die Stabsrahmenübung im November 2024?

Bezirksamt Wandsbek:

Zu den Schwerpunkten gehörten die Einrichtung des RKDs mit der Überprüfung der IT, der Festigung der Zusammenarbeit mit anderen Behörden, Ämtern, Organisationen, die Steigerung des personellen Einsatzwerts sowie der Verstätigung der Kommunikation in und zwischen den Stäben.

9. Wie und mit welchen Erkenntnissen erfolgte 2024 die Begehung der Notunterkünfte im Bezirk Wandsbek?

Bezirksamt Wandsbek:

Grundsätzlich erfolgen die Begehungen gemeinsam mit der für den Bereich primär zuständigen Hilfsorganisation sowie nach vorheriger Absprache mit den jeweiligen Verantwortlichen vor Ort. Im Mittelpunkt steht die Überprüfung von örtlich zur Verfügung stehenden schulischen Infrastrukturen unter besonderer Berücksichtigung von Barrierefreiheit, befahrbaren Zuwegungen und der in Frage kommenden Räumlichkeiten. Zu den Erkenntnissen gehört, die zeitlichen und organisatorischen Abläufe für die Einrichtung einer Notunterkunft mit den Hilfsorganisationen bedarfs- und ressourcengerecht abzustimmen.