20-5162

Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Steilshoop - Bilanzierung der Hauptförderphase 2008 - 2017 - Verlängerung der Hauptförderphase um 4 Jahre bis zum 31.12.2021

Beschlussvorlage

Sachverhalt

-          Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion die Linke zugestimmt durch den Ausschuss für Soziales und Bildung

-          Zur Vorlage an den Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG (Terminsache)

 

Zum Ende der bisher vereinbarten Förderlaufzeit für das RISE-Gebiet Steilshoop (31.12.2017) hat der Gebietsentwickler die geforderte Bilanzierung des Gebietsentwicklungsprozesses 2008 - 2017 vorgelegt.

Mit der zuständigen Fachbehörde ist das Bezirksamt übereingekommen das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) um weitere 4 Jahre bis zum 31.12.2021 fortzuschreiben, um im Verlängerungszeitraum neben vielen kleineren Maßnahmen insbesondere folgende Projekte realisieren:

  • Umsetzung des Schlüsselprojektes Markt- und Eventfläche;
  • Umsetzung und Anschub des Betriebes im Quartierszentrum im Campus Steilshoop;
  • insgesamt 4 Wohnumfeldverbesserungsmaßnahmen;
  • Qualifizierung des Naherholungsgebietes Bramfelder See.

Sowohl das Stadtteilbüro, als zentraler Anlaufpunkt, wie auch der Verfügungsfonds (15.000 EUR p.a.) bleiben erhalten. Mit den zunächst rund 20 vorgesehenen RISE-Maßnahmen werden ca. 16 Mio. € in das Fördergebiet investiert (ZMKP 1). Die Projekte werden insbesondere durch RISE und andere öffentliche Budgets (u.a. ESF, Fachbehörden) sowie durch Private (Wohnungswirtschaft) finanziert. Weitere Finanzierungszusagen durch den Bezirk sind nicht erforderlich.

Der Stadtteilbeirat hat in seiner Sitzung am 10.10.2017 die Laufzeitverlängerung wie auch die geplanten Maßnahmen einhellig begrüßt.

Die Entscheidung über die Verlängerung des Förderzeitraumes sowie die Fortschreibung des IEK trifft der Leitungsausschuss Programmsteuerung (LAP) auf seiner Sitzung am 18.12.2017.

 

 

 

Petitum/Beschluss

 

Der Ausschuss für Soziales und Bildung wird gebeten,

  1. die Bilanzierung des Gebietsentwicklungsprozesses Steilshoop 2008 – 2017 zur Kenntnis zu nehmen (siehe Anlage 1, 3 und 4),
  2. der vorliegenden Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes für den Zeitraum 2018–2021 mit dem Zeit-Maßnahme-Kosten-Plan (ZMKP) zuzustimmen (siehe Anlage 1, S. 64-70 und Anlage 2).

 

 

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