20-5993

Integrierte Bezirksentwicklungsplanung und -management, Strategien und Instrumente nachhaltiger Entwicklung durch die Verwaltung des Bezirksamtes Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 22.03.2018 zu Drs. 20-5673

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Sachverhalt

Die Bezirksversammlung Wandsbek hat am 22.03.2018 aus Anlass der Drs.20-5673 beschlossen, dass im Planungsausschuss unter Zuladung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses und des Ausschusses für Soziales und Bildung mündlich berichtet werden möge, welche für eine integrierte Betrachtung der Entwicklung des Bezirks Wandsbek relevanten Planungen und Maßnahmen existieren und umgesetzt werden und welche weiteren ganzheitlich orientierten Planungsansätze verfolgt werden sollten.

Die o.g. Fragestellung richtet sich auf eine große Vielzahl von Sachverhalten und Themen, die durch verschiedene Fachämter des Bezirksamtes; neben dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung auch durch die Fachämter Management des öffentlichen Raumes, Verbraucherschutz und Sozialraummanagement wahrgenommen werden. Hinzu tritt, dass in der Einheitsgemeinde Freie und Hansestadt Hamburg staatliche und gemeindliche Tätigkeiten nicht getrennt werden (vgl. Art. 4 Abs. 1 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg). Dies bedeutet unter den Bedingungen einer modernen und arbeitsteilig organisierten Großstadtverwaltung, dass wesentliche, auch für die bezirkliche Entwicklung bedeutsame Planungen und Zuständigkeiten wie etwa die vorbereitende Bauleit- und Landschaftsplanung (Flächennutzungsplan, Landschaftsprogramm), die übergeordnete Verkehrsplanung, die Organisation des öffentlichen Nahverkehrs u.v.m. bei den jeweiligen Fachbehörden oder öffentlichen Unternehmen ressortieren.

Soweit es das Bezirksamt betrifft, werden wesentliche Inhalte der Fachamtstätigkeiten über den insoweit gesetzten Rahmen hinaus u.a. auch in den jährlichen Arbeitsprogrammen der Fachämter unter Beteiligung der bezirklichen Gremien festgelegt.

Die von der Thematik berührten Fachämter werden einen Überblick über ihre Aktivitäten im Sinne der Fragestellung geben und die Schnittstellen eines abgestimmten, ganzheitlichen Verwaltungshandelns exemplarisch verdeutlichen.

Petitum/Beschluss

Der Planungsausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

Anhänge

Drucksache 20-5673 mit Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018

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