21-7067

Fortschritt Auftragsvergabe Umbaumaßnahmen "Am Neumarkt" Kleine Anfrage vom 08.05.2023

Anfrage gem. § 24 BezVG (Kleine Anfrage)

Sachverhalt

 

Im Rahmen der bezirklichen Radverkehrsmaßnahme „Am Neumarkt“ hat sich seit der endgültigen Planung im Jahr 2021, welche dem zuständigen Ausschuss in der Bezirksversammlung zur Kenntnis vorgestellt wurde, und der jetzt im Jahr 2023 angefangenen Umsetzung gezeigt: Das direkte Umfeld der Baumaßnahmen wird sich durch weitere Planungen zum Wohnungs- und Sportplatzbau massiv verändern. Diese Faktoren, wie zum Beispiel die erhebliche Steigerung des Parkdrucks im ganzen Quartier, sollten aus unserer Sicht in einer angemessenen Form nachträglich in den Planungen berücksichtigt werden.

 

Deshalb fragen wir die Bezirksverwaltung:

 

  1. Wie sehen die genauen Bauetappen bzw. Bauabschnitte zum Umbau „Am Neumarkt“ aus?

Bitte tabellarisch mit dem jeweiligen Zeitraum, die Beschreibung der Maßnahme und Stand der Auftragsvergabe und Auftragssumme.

 

  1. Gibt es während der Umbaumaßnahmen Änderungen zur endgültigen Planung? Wenn ja, warum? Wenn nein, welche Umstände könnten zu einer Änderung der Planung führen?

 

  1. Werden bauliche Entwicklungen nach der endgültigen Planung im nahen Umfeld der Straßenumbaumaßnahmen auf Grund der Auswirkungen für das ganze Quartier nachträglich berücksichtigt? Wenn ja, welche und in welcher Form? Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn zwischen Schlussverschickung einer Planung und Umsetzung der Maßnahme über zwei Jahre liegen, wird der Einbezug von baulichen Entwicklungen im direkten Umfeld einer Straßenumbaumaßnahme anders bewertet als bei kürzeren Zeiträumen zwischen Schlussverschickung und Umsetzung? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, warum nicht?

 

 

 

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