Feueralarm im EKZ Bramfeld Kleine Anfrage vom 18.09.2023

Am 26. August kam es im EKZ Bramfeld zu einem Feueralarm mit anschließendem Feuerwehreinsatz. Nach Auskunft von Bürgern, die an diesem Tag vor Ort waren, waren die Durchsagen im Hinblick auf den Feueralarm schwer verständlich und die Feuerwehr war nicht innerhalb der vorgesehenen Zeit vor Ort. Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich im Alstertal Einkaufzentrum (AEZ) vor wenigen Wochen (siehe Drs. 21-7390):

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung des Bezirksamts Wandsbek:

Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt: 26.09.2023

1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt vor zur Frage, ob die Durchführung des Feueralarms und der Feuerwehreinsatz vorschriftsgemäß verliefen? Zum Beispiel im Hinblick auf die Verständlichkeit der Durchsagen im EKZ und die Dauer, bis die Feuerwehr vor Ort war?

Bezirksamt Wandsbek:
Über die Durchführung des Feueralarms und des Feuerwehreinsatzes liegen dem Bezirksamt keine Erkenntnisse vor.

2. Welchen Handlungsbedarf sieht die Bezirksverwaltung in dem unter 1.) genannten Zusammenhang?

Bezirksamt Wandsbek:
Keinen.

3. Welche Brandschutzmaßnahmen muss das EKZ Bramfeld regelmäßig durchführen (Evakuierungspläne, Sicherheitskonzepte, Probealarm, Wartung von Rauchmeldern etc.)?

Bezirksamt Wandsbek:

Seitens des Bezirksamtes erfolgt die Überwachung der Einhaltung der regelmäßig nach der Verordnung über Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure, Prüfsachverständige und Technische Prüfungen (PVO) durchzuführenden Prüfungen. Siehe hierzu Drs. 21-7390 Antwort zu Frage 2.

In Verkaufsstätten im Sinne der Verkaufsstättenverordnung werden Brandverhütungsschauen durch die Feuerwehr in Zeitabständen von 3 Jahren durchgeführt. Eventuell festgestellte Mängel werden dem Bezirksamt gemeldet.

4. Welches ist die zuständige Aufsichtsbehörde für die unter 3.) genannten Maßnahmen? Wie und in welchem zeitlichen Abstand erfolgen die Prüfungen der Maßnahmen?

Bezirksamt Wandsbek:

Das Bezirksamt ist zuständig für die Durchführung der PVO. Die Prüfungen werden in dreijährigem Abstand durch zugelassene Prüfingenieure durchgeführt.

Die Feuerwehr ist zuständig für die Durchführung der Brandverhütungsschauen.