Folgenden Beschluss hat die Bezirksversammlung am 11.06.2016 gefasst:
- Die Bezirksversammlung bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern sowie Initiativen, die durch ihren persönlichen Einsatz das Ankommen und die beginnende Integration der Flüchtlinge in den letzten Jahren ermöglicht haben.
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Die Bezirksversammlung Wandsbek begrüßt die Ergebnisse der Verhandlungen mit den Vertrauensleuten des Bürgerbegehrens „Wandsbek für gute Integration“ und Bürgerinitiativen in Poppenbüttel, Hummelsbüttel und Lemsahl-Mellingstedt und stimmt den Bürgerverträgen für Poppenbüttel und für Lemsahl-Mellingstedt zu.
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Die Bezirksversammlung schließt sich der politischen Selbstverpflichtung im Hinblick auf die weitere Entwicklung von Belegung und Infrastruktur beim Projekt Rehagen in Hummelsbüttel an.
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Die Bezirksversammlung begrüßt, dass das Volksbegehren und die angezeigte Bürgerinitiative als Ergebnis der Gespräche mit den Obleuten und Vertrauenspersonen im Konsens zurückgenommen werden. Nun gilt es, den Fokus auf die eigentliche Integrationsarbeit zu richten. Durch die vereinbarten Beteiligungsstrukturen sollen alle Beteiligten – die Unterstützerinitiativen der Flüchtlingsunterbringungen, die Initiativen, die das Bürgerbegehren und die Volksinitiative getragen haben, die örtlichen sozialen Träger und Vereine sowie alle weiteren Interessierten – gleichberechtigt in den Prozess eingebunden werden.
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Die Bezirksamtsleitung wird gebeten, die Bürgerverträge für Poppenbüttel und Lemsahl-Mellingstedt sowie die Selbstverpflichtung für den Standort Rehagen in Hummelsbüttel für das Bezirksamt zu unterzeichnen.
Zum Beschluss nimmt das Bezirksamt wie folgt Stellung:
Die Unterzeichnung der o. g. Bürgerverträge durch den Bezirksamtsleiter erfolgte am Dienstag, dem 19.07.2016.