Einnahme- und Kostenrechnungen der einzelnen Wandsbeker Wochenmärkte Kleine Anfrage vom 19.09.2019

 

Wochenmärkte stellen im Bezirk Wandsbek einen wichtigen Faktor der Nahversorgung dar und fördern die soziale Verbundenheit der Bürger im Nahbereich.

Sie sollen auch in Zukunft diesen Anspruch weiter erfüllen können. Dazu benötigen sie stabilisierende Rahmenbedingungen.

 

Zur transparenteren Sichtweise der Einnahmen- und Ausgaben der Marktveranstaltungen wurde ein jährlicher Bericht eingeführt.

An den jährlich erscheinenden Einnahme- und Kostenrechnungen mit Kostendeckungsgrad der Wandsbeker Wochenmärkte kann man verschiedene Kostenpositionen wie z.B. die Personalkosten zur Betreuung der Wochenmärkte ablesen.

Dabei fällt auf, dass die Verteilung der Personalkosten auf die einzelnen Märkte keiner wirklichen Logik folgen, wenn z.B. der Wochenmarkt in Volksdorf und derjenige Ohlstedt die gleichen Personalkosten im Bericht für 2017 zugeordnet bekommen.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

Das Bezirksamt antwortet wie folgt:               25.09.2019

 

1. Wie sieht die konkrete Berechnung des Verteilungsschlüssels der Personalkosten auf die einzelnen Wandsbeker Wochenmärkte aus?

 

Die Stellenanteile des Innen- und Außendienstes wurden anhand der entsprechenden Verfahrensrichtlinie (VR-Gebühren) der Finanzbehörde ermittelt und geben die tatsächlich für die Durchführung der Wochenmärkte erforderlichen Personalanteile wieder.

 

2. Welche genauen Aufgaben mit welchen zeitlichen Vorgaben sind dem Personal zugewiesen, die den jeweiligen Märkten mit Personalkosten zugewiesen sind?

 

 Die genauen Aufgaben des Innen- und Außendienstes im Zusammenhang mit den bezirklichen Wochenmärkten sind Folgende:

 

• Aufgaben als Marktmeister

-  Wochenmarkt- und Volksfestflächen für die Markthändler sowie für die Schausteller vorbereiten

- Teilnehmerauswahl der Tagesbewerber

- Standplatzzuweisung an Markthändler

- Standgebühren und Strompauschalen kassieren und abrechnen

- Überprüfung baulicher und technischer Anlagen, Veranlassung der Beseitigung von Schäden

- Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf Märkten und Volksfesten (Marktaufsicht)

- Überwachung der Reinigung

 

• Aufgaben Innendienst im Zusammenhang mit Wochenmärkten

- Laufende Führung der Kostenrechnungen für die städtischen Wochenmärkte und bedarfsorientierte Erstellung der Kalkulationsunterlagen (z.B. für die Politik),

- Durchführung des Buchungsgeschäftes des Abschnitts,

- Bearbeitung von Abschleppvorgängen auf städtischen Wochenmärkten in Wandsbek inklusive der Abhilfeprüfung bei Widerspruchsverfahren (vor Abgabe an das Rechtsamt),

- Vermietung der städtischen Wochenmarktflächen.

 

• Aufgaben Abschnittsleitung Innendienst im Zusammenhang mit Wochenmärkten

- Sicherstellen der einheitlichen, rechtmäßigen und zeitgerechten Aufgabenerledigung in den beiden Sachgebieten des Abschnitts durch Anleitung, Aufsicht, Weisungen und Einzelfallentscheidungen in den Bereichen Märkte, Volksfeste, Veranstaltungen,

- Bearbeitung von fachlichen Grundsatzfragen und schwierigen Einzelfällen,

- Bearbeitung von Sachverhalten mit grundsätzlicher Bedeutung, von schwierigen Einzelfällen oder von Sachverhalten mit ämter- oder bezirksübergreifenden Regelungsbedarfen,

- Teilnahme an Grundsatz- oder einzelfallbezogenen Besprechungen im Zusammenhang mit Märkten, Volksfesten und Veranstaltungen sowie anderen Fachaufgaben der Abteilung,

- Investitionsplanung für Wochenmärkte,

- Gebührenkalkulation für Gebühren der fachlich einschlägigen Gebührenordnungen, Umsatzsteuer und Körperschaftssteuer der bezirklichen Märkte,

- Einteilung der Marktmeister und deren Vertreter für die Betreuung der Wochenmärkte.

 

Der jeweilige zeitliche Aufwand kann der Drucksache 21-0254 der Bezirksversammlung Wandsbek entnommen werden.

 

 

3. Gibt es seitens der Verwaltung Planungen, die Wochenmärkte in die Selbstverwaltung und Selbstorganisation zu geben? Wenn ja, wann und wie? Wenn nein, warum nicht?

 

 Nein, eine Abgabe der bezirklichen Wochenmärkte in die Selbstverwaltung bzw. rganisation ist nicht geplant und wurde bisher auch von keinem Beteiligten (Bezirksamt inkl. Bezirksversammlung, Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller e.V., nicht dort organisierte Wochenmarkthändler) gewünscht.

 

 

 

 

 

4. Sind die zugewiesenen Gesamtkosten, also auch die Personalkosten, eine der Grundlagen für die Berechnung der Marktgebühren? Wenn ja, welchen Anteil an den jeweiligen Marktgebühren haben diese Personalkosten?

 

 Ja, siehe Drucksache 21-0254 der Bezirksversammlung Wandsbek.

 

 

5. Gibt es Überlegungen der Verwaltung, die Marktgebühren z.B. durch Senkung der jeweils zugewiesenen Personalkosten zu reduzieren? Wenn ja, ab wann? Wenn nein, warum nicht?

 

 Nein, eine (weitere) Reduzierung der Personalkosten bzw. des Personalaufwands ist fachlich nicht möglich, da die Kalkulation des Personalaufwands sich am Erforderlichen orientiert.

 

 

6. Welche Marktstandorte sind im Bezirk Wandsbek seit dem Jahr 2010 aufgegeben worden?

 

 Es wurden keine Marktstandorte endgültig aufgegeben.

 

 

7. Welche Maßnahmen plant der Bezirk

a) um die verschiedenen Marktstandorte in Wandsbek zu sichern?

b) um die Attraktivität der verschiedenen Marktstandorte in Wandsbek zu

erhöhen?

 

Auf den Flächen Volksdorf und Sasel erfolgen umfangreiche Sanierungsarbeiten, die die Attraktivität dieser Flächen weiter erhöhen und somit die Standorte sichern werden. Zuvor wurde bereits die Marktfläche Bramfeld aus gleichem Grund neu gestaltet. Die übrigen Marktflächen befinden sich aus Sicht des Bezirksamtes in einem funktionstüchtigen Zustand.

 

 

8. Wenn keine Maßnahmen unter 7. geplant sind, warum nicht?

 

 Entfällt.

 

keine Anlage/n