Einladungskanal des LSBG zu Informationsveranstaltungen WVA 26.5.16, TOP 8 "Verschiedenes"

Unter TOP 8 „Verschiedenes“ wurde in der Sitzung des WVA am 26.05.2016 ein undurchsichtiges Einladungsverfahren seitens des Landesbetriebs Brücken, Straßen und Gewässer für eigene Informationsveranstaltungen kritisiert. Die Verwaltung hat sich des Themas zur Klärung angenommen.

Zur Nachfrage nimmt die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation wie folgt Stellung:

Veranstaltungen des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) werden derzeit öffentlich bekannt gemacht, so dass allen Interessierten die Möglichkeit zur Teilnahme an Informationsveranstaltungen gegeben wird. Die Gremien in den Bezirken werden in gewohnter Weise über den Weg der Planverschickung und zusätzlich über die Vorstellung im jeweiligen Ausschuss förmlich beteiligt. Da diese Vorgänge zeitlich parallel verlaufen, hat der LSBG in einigen Fällen Veranstaltungen in einer Ausschusssitzung mündlich angekündigt.

Der LSBG hat sich aufgrund verschiedener Anregungen dazu entschieden, alle künftigen Einladungen zu Veranstaltungen direkt an die Geschäftsstellen der Bezirksversammlungen zu senden. Damit soll sichergestellt werden, dass alle Fraktionen die Informationen rechtzeitig erhalten und damit frühzeitig und ausreichend über diese Termine informiert werden.

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis.

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