Dialog-Displays für die Regionalbereiche Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6340)

Folgender Beschluss wurde gefasst:

1. Das Bezirksamt schafft fünf Dialog-Displays an, die in den jeweiligen Regionalbereichen durch Beschluss der Regionalausschüsse temporär an verschiedenen zu benennenden Örtlichkeiten installiert werden können.
2. Die Bezirksamtsleitung wird gebeten, die notwendigen Mittel für Beschaffung und Betrieb beim Senat einzuwerben.

Das Bezirksamt antwortet unter Hinzuziehung des Landesbetriebes für Verkehr (LBV) wie folgt:

Die in Rede stehenden Dialogdisplays wurden in Hamburg 2013 erstmals auf Initiative der Be-hörde für Inneres und Sport eingeführt. Die Finanzierung erfolgte im Rahmen einer Vereinbarung aus dem Januar 2013 zwischen den Staatsräten von BIS und BWVI durch den ebenfalls unterzeichnenden LSBG, welcher auch die Beschaffung und die Montage durchgeführt bzw. beauftragt hat. Pro Bezirk konnten zwei Displays beschafft werden, der LSBG hat seinerzeit die Übernahme der Betriebskosten bis zum 31.12.2020 zugesichert. Ob von der Option Gebrauch gemacht wurde, weitere Displays durch die Bezirke zu beschaffen, ist dem LBV nicht bekannt.

Im Interesse der Verkehrssicherheit prüft die BIS derzeit durch den LBV und die Polizei die Be-schaffung weiter Dialogdisplays und hat hierzu Kontakt zum LSBG aufgenommen. In den Ge-sprächen wird auch zu klären sein, welche Verwaltungseinheit künftig die Finanzierung, die Be-schaffung und den Betrieb der Geräte übernimmt, wobei es sicherlich Sinn macht, auch über die vorhandenen Geräte zu sprechen. Anknüpfend an die Zuständigkeit in Fragen der Ver-kehrssicherheitsarbeit gibt es eine erste Tendenz, diese Aufgabe in der BIS (Polizei/LBV) anzu-binden, eine Entscheidung hängt vom Verlauf der anstehenden Gespräche ab. Hierüber wird der LBV das Bezirksamt zeitgerecht informieren, es wird davon ausgegangen, dass der LBV noch 2018 zu einer Aussage kommen wird.

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

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