21-3287

Depotcontainer vorausschauend einplanen Antrag der Fraktion Die Linke

Antrag

Letzte Beratung: 27.05.2021 Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft Ö 6.5

Sachverhalt

Aus dem Umgang mit der Drucksache 21-315 lässt sich feststellen, dass es immer schwieriger wird, im Stadtbild Flächen für Depotcontainer festzulegen. Wir beantragen daher bei der Fachbehörde, dem HHA und dem Fachamt aufzugeben, bei den nachfolgend aufgeführten Baumaßnahmen Flächen für Stellplätze in Zusammenarbeit mit der Stadtreinigung Hamburg vorausschauend einzuplanen. Bei einer Reihe von Baumaßnahmen, die sich aktuell in Planung befinden, kann der Flächenbedarf für Depotcontainer unmittelbar eingeplant werden.

Petitum/Beschluss
  1. Die Verwaltung wird aufgefordert, bei den nachfolgend aufgeführten Baumaßnahmen Flächen für Stellplätze in Zusammenarbeit mit der Stadtreinigung Hamburg vorausschauend einzuplanen:
  1. Baumaßnahme: Buskehre und Überliegerplatz Heukoppel/ Knotenpunkt Heukoppel/ Ellernreihe. Teilbaumaßnahme: Straßenbau
  2. Baumaßnahme: Sanierungsprogramm Hamburger Plätze Teilbaumaßnahme: Neugestaltung Saseler Markt. Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2019.1)
  3. Baumaßnahme: Veloroute 6. Teilbaumaßnahme: Abschnitt W18 - Berner Heerweg von Rahlstedter Weg bis Neusurenland
  4. Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von StraßenTeilbaumaßnahme: Ertüchtigung Knotenpunkt Werner-Otto-Straße/ Haldesdorfer Straße
  5. Baumaßnahme: Neuordnung des ruhenden Verkehrs und Instandsetzung der NebenflächenTeilbaumaßnahme: Hohnerkamp von Berner Chaussee bis Lüdmoor
  6. Überplanung des Bushaltestellenumfeldes im Bereich U-Bahn Farmsen
  7. Baumaßnahme: Erhaltungsmanagement für Hamburgs StraßenTeilmaßnahme: Höltigbaum/Oldenfelder Stieg/Berner Straße
  8. Baumaßnahme: Bezirkliche RadverkehrsmaßnahmenTeilbaumaßnahme: Ausbau der Haldesdorfer Straße, zw. Werner-Otto-Str. bis Steilshooper Allee21-2001
  9. Baumaßnahme: Überliegeranlage Am Luisenhof/Bramfelder Weg
  1. Darüber hinaus sollen Planende im öffentlichen Raum Flächen für Depotcontainer wie auch Stadtradstationen und Umspanntrafos von Stromnetz Hamburg mit vorzusehen, um einemühevolle und durchaus kontroverse Standortsuche zu vermeiden
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