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Bebauungsplan Rahlstedt 73 ein Plangebiet mit sehr hohem Freizeitwert und was wurde umgesetzt? Kleine Anfrage vom 23.11.2023

Anfrage gem. § 24 BezVG (Kleine Anfrage)

Sachverhalt

 

Der Bebauungsplan Rahlstedt 73 wurde in den 1970er Jahren aufgestellt, um den Bestand der Siedlung Lehmkoppel, Flächen für die Parkanlagen, mit einem Spielplatz, Dauerkleingärten, eine öffentliche und eine private Sportanlage sowie Flächen für den Verkehr zu sichern und die Voraussetzung für die Erschließung zu schaffen. Die Siedlung war bei Erstellung des Bebauungsplanes nicht an das öffentliche Sielnetz angeschlossen. Daher erfolgt die Oberflächenentwässerung für die Grundstücke über ein Grabensystem. Die Gräben münden in den Schleemer Bach. Die umliegenden Grünflächen wurden bei Planerstellung noch landwirtschaftlich genutzt.

Der Bebauungsplan Rahlstedt 73 hat für die Sport- und Freizeitgestaltung Festlegungen getroffen. In der westlich der Siedlung vorgesehenen Parkanlage soll ein ungefähr 12.000 m² großer Spielplatz angelegt werden. Die hierfür benötigte Fläche ist im B-Plan Rahlstedt 73 besonders gekennzeichnet. Es sollen hier Spielmöglichkeiten für Kinder der Altersgruppen von 6-15 Jahren geschaffen werden.

Die südlich der Siedlung gelegenen großen Grünflächen sind als Parkanlage (mit einem Rodelberg für Kleinkinder und einer Wasserfläche für Modelboote, Eislauf usw.) und als Fläche für Dauerkleingärten festgesetzt worden.

Das gesamte Plangebiet besitzt somit einen sehr hohen Freizeitwert.


Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

  1. Wo befinden sich die Gräben für die Oberflächenentwässerung der Grundstücke an den einzelnen Flurstücken? Bitte Lage und Verlauf der Gräben vor, hinter oder neben den Flurstücken angeben

 

  1. Wer ist für die Pflege und Reinigung der einzelnen Grabenabschnitte verantwortlich und wie und von wem wird diese Maßnahme, insbesondere auf den Parkflächen kontrolliert?

 

  1. Wer ist für die Reinigung und Pflege der Grabenabschnitte an den Flurstücken 2155, 2156, 239, 240 verantwortlich (teilweise Belegung durch den geplanten Spielplatz mit 12.000 m²) und wer führt die Pflege und Reinigung regelmäßig durch?

 

  1. Wurde die Reinigung und Pflege der Grabenabschnitte u.a.am Flurstück 2156 durch das Bezirksamt Wandsbek durchgeführt?

 

  1. Wenn ja, in welchem Zeitraum?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wurde der ungefähr 12.000 m² großer Spielplatz auf der dafür benötigten Fläche, die im B-Plan Rahlstedt 73 besonders gekennzeichnet ist, angelegt?

 

  1. Wenn ja, wann?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wurden, die dlich der Siedlung gelegenen großen Grünflächen als Parkanlage (mit einem Rodelberg für Kleinkinder und einer Wasserfläche für Modelboote, Eislauf usw.) angelegt?

 

  1. Wenn ja, und in welcher Form?

 

  1. Wenn nein oder nur teilweise, warum nicht in der festgelegten Form?

 

  1. Wird das gesamte Plangebiet des Bebauungsplan Rahlstedt 73 weiterhin vom Bezirksamt Wandsbek, als Plangebiet gesehen, dass einen sehr hohen Freizeitwert besitzt?

 

  1. Wenn ja, warum?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Welche bisher nicht umgesetzte Maßnahmen, aus den Festsetzungen des Bebauungsplanes Rahlstedt 73, könnten noch in den nächsten Jahren erfolgen, wenn damit das Ziel erreicht wird, dass das Plangebiet einen sehr hohen Freizeitwert besitzt?