Bau einer Automatik-Toilette auf dem Kinderspielplatz Schemmannstraße (Ergänzung zur Mitteilung Drs. 21-2187)
Ergänzende Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft:
Im Zusammenhang mit dem geplanten Bau einer öffentlichen Toilettenanlage auf dem Kinderspielplatz Schemmannstraße hatte die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) die Bezirksversammlung Wandsbek unabhängig von der Frage der Finanzierung um eine Empfehlung gebeten, ob eine Automatik-Toilette oder eine Kiosk-WC-Anlage errichtet werden sollte.
Diese Frage wurde zuletzt vom Regionalausschuss Walddörfer am 18. Februar 2021 beraten und anschließend auf die Tagesordnung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die Sitzung am 23. Februar 2021 gesetzt. Der Ausschuss hat diesen Tagesordnungspunkt vertagt, so dass das Thema voraussichtlich am 23. März 2021 aufgegriffen und am 8. April 2021 von der Bezirksversammlung beraten wird.
Die BUKEA möchte sich zunächst bei den politischen Gremien für die eingeleitete Entscheidungs-findung bedanken. Allerdings wurde im Heimat-Echo in der Ausgabe vom 24. Februar 2021 berichtet, dass mit einer Errichtung bzw. Fertigstellung der Automatik-Toilette noch in diesem Jahr gerechnet werden kann. Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass es sich um eine Fehlmeldung handelt. Eine Finanzierung ist im Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2021/22 nicht berücksichtigt. Die BUKEA strebt daher eine Finanzierung im darauffolgenden Haushaltsplan 2023/24 an. Im Rahmen der Finanzierungssicherung wird dann die zunächst zurückgestellte Frage zu klären sein, welcher WC-Anlagenstandort im Bezirk Wandsbek, Rahlstedter Bahnhofsstraße oder Stormarnplatz, für den Standort an der Schemmannstraße zukünftig entfallen wird.
Der Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.
keine Anlage/n