Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
- Ursprüngliche Beschlussvorlage (Drs. 20-2263) im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz am 26.01.2016.
- Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, GRÜNEN-Fraktion und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion (zum Zeitpunkt der Abstimmung war die Fraktion Die Linke im Ausschuss nicht mehr vertreten).
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes erstellt jährlich Arbeitsprogramme, die alle Maßnahmen enthalten, an denen die einzelnen Bereiche - hier der Abschnitt Wasserwirtschaft - arbeiten. Das Programm soll für Transparenz und Steuerbarkeit hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projektphasen und deren Prioritäten sorgen.
Das Volumen der in die Bearbeitung 2016 aufgenommenen Maßnahmen wird durch das hierfür vorhandene Personal bestimmt. Die Einordnung der Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung vielfältiger Faktoren, wie
Dringlichkeit von Sanierungen oder Gewässerausbauten z. B. für den Binnenhochwasserschutz,
Umsetzungsfristen für die Wasserrahmenrichtlinie und darin Einstufung der Gewässer als Vorranggewässer,
Verfügbare Personalkapazität,
Verfügbarkeit der Mittel und Mittelabfluss auf verschiedenen Titeln.
Mit Ausnahme der Maßnahmen 1 bis 6 wurde innerhalb der einzelnen Blöcke (grün/gelb/rot) eine alphabetische Sortierung nach Gewässern vorgenommen. Bei den Maßnahmen 1 bis 2 handelt es sich um in der baulichen Umsetzung befindliche Maßnahmen. Die Maßnahmen 3 bis 7 sind von gewässerübergreifender Natur.
Mit der Nummerierung erfolgt innerhalb der Blöcke keine weitere Prioritätensetzung, insofern sind die Maßnahmen im grünen Block gleichrangig zu betrachten.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft zu.
Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft 2016