Arbeitsprogramm Straßenplanung / Arbeitsprogramm Straßenneubau 2017 Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses

 

-          Ursprüngliche Vorlage (Drs. 20-3659) wurde im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss in seiner Sitzung am 08.12.2016 beraten. Das Bezirksamt hat über folgende Änderungen in der Vorlage informiert:

• Im Arbeitsprogramm in Ziffer 5.2 Bezirkliche Radverkehrsmaßnahmen ist bei der Maßnahme Fabriciusstraße der Beschlusshinweis „Beschluss Drs.-Nr. 20/1120.2 “zu streichen. Dieser Beschluss bezieht sich auf eine andere gleichnamige Maßnahme nördlich der Steilshooper Allee, die im Maßnahmenspeicher unter 5.2 aufgeführt ist. Der Beschluss ist hier hinzuzufügen.
• Bei Ziffer 3 Erstmalige Endgültige Herstellung (EEH) inklusive Ausführung hat sich im Vergleich zur Vorlage bei der Erörterung mit den Fachsprechern die Angabe zum Ressourceneinsatz leicht geändert.
• Die Jahresangaben im Maßnahmenspeicher (rechte Spalte) geben das Jahr an, in dem die Maßnahmen erstmalig in die damaligen Arbeitsprogramme als Nachrücker, bzw. ab  2017 im Maßnahmenspeicher aufgenommen worden sind.

-          Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss hat die Vorlage mit den o.g. Änderungen einstimmig beschlossen. Die Änderungen wurden in die Anlagen zu dieser Drucksache übernommen.

 

 

Das jährlich aufzustellende Programm mit den beiden Teilen Straßenplanung und Straßenneubau soll für mehr Transparenz hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projekte und deren Prioritäten sorgen. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Bedarfe und Wünsche vor Ort auf der einen Seite und der vorhandenen Personalkapazität und der zur Verfügung stehenden Mittel auf der anderen Seite bietet sich dieses Vorgehen an.

 

Das Programm wurde für das Jahr 2017 neu strukturiert.

 

Wesentliche Änderungen sind:

 

• Die Maßnahmen werden unterschiedlichen Kategorien, entsprechend ihrer jeweiligen Erforderlichkeit zugeordnet in der Reihenfolge:

-       gesetzliche Aufträge und Vorgaben, wie die Gewährleistung der Verkehrssicherheit,

-       Verpflichtungen gegenüber Dritten/ Vorgaben von Senat und Bürgerschaft

-       Sonstige Bedarfe und Wünsche

 

• Daraus ergeben sich folgende Kategorien:
  1. Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit (gesetzliche Aufträge und Vorgaben)
  2. Erschließung (Verpflichtungen gegenüber Dritten)
  3. Erstmalig endgültige Herstellung (Vorgabe von Senat und Bürgerschaft)
  4. Öffentlicher Personennahverkehr (Vorgabe von Senat und Bürgerschaft)
  5. Radverkehr (Vorgabe von Senat und Bürgerschaft)
  6. Sonstiges
  7. Maßnahmen der Bezirksversammlung

 

Zwingend erforderliche, nicht disponible Maßnahmen – Pflichtaufgaben - befinden sich in den obersten Kategorien, gefolgt von Maßnahmen mit mittlerer Disponibilität. Maßnahmen mit der größten Disponibilität befinden sich in Kategorie 7.

 

• Es wird nunmehr die gesamte Kapazität des eingesetzten Personals für Planung- und Baumaßnahmen abgebildet. (Für bestimmte Maßnahmen - u.a. Erstmalige Endgültige Herstellung von Straßen, Erschließungsmaßnahme Jenfelder Au - war das Personal bisher nicht abgebildet).
• Es wird auf Anlagen verzichtet. Alle Angaben finden sich im Arbeitsprogramm selbst.

 

Zu besseren Übersichtlichkeit werden die Nachrücker des alten Arbeitsprogramms (gelbe und rote Maßnahmen) in einem Maßnahmenspeicher Straße (ohne Unterteilung in Planung und Neubau) erfasst. Die Darstellung erfolgt analog zum neuen Arbeitsprogramm nach den gleichen Kategorien. Innerhalb einer Kategorie sind die Maßnahmen alphabetisch geordnet.

 

 

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

 

 

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