Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen Fortschritt / Sachstand Projekte

Das jährlich aufzustellende Arbeitsprogramm mit den beiden Teilen Straßenplanung und Straßenneubau soll für mehr Transparenz hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projekte und deren Prioritäten sorgen. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Bedarfe und Wünsche vor Ort auf der einen Seite, und der vorhandenen Personalkapazität sowie der zur Verfügung stehenden Mittel auf der anderen Seite bietet sich dieses Vorgehen an.

Im Rahmen des unterjährigen Sachstandsberichtes zeigt das Bezirksamt auf, wie weit die Abarbeitung des Arbeitsprogramms des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes (MR) vorangeschritten ist und das im 4. Quartal 2016 mit dem Ausschuss abgestimmte Arbeitsprogramm umgesetzt wird.

Wesentliche Veränderungen zur Aufstellung des Arbeitsprogramms Ende 2016 sind:

Anpassung der zur Verfügung stehenden Personalressourcen:

• Velorouten: MR ist Ende 2016 davon ausgegangen, dass die drei offenen Veloroutenstellen zu Mitte 2017 besetzt werden. Leider ist dies  nicht gelungen, es sind immer noch zwei offene Stellen bei den Velorouten zu verzeichnen. [je 1 Stelle bei MR 21 und MR 22]
• Personalabgang: MR ist in diesem Jahr sehr stark von Personalfluktuation betroffen, insgesamt haben dieses Jahr 4 Mitarbeiter aus dem Fachamt in andere Fachämter oder Fachbehörden gewechselt. [je zwei von MR 21 und MR 22]

Es fehlen daher derzeit mehrere Vollzeitkräfte mit einem Budgetvolumen von ca. 190.000 €, die trotz laufender Besetzungsverfahren operativ noch nicht wieder zur Verfügung stehen. Aus diesem Grund sind Anpassungen bei den laufenden bzw. vorgesehenen Projekten unumgänglich.

Anpassung der zu bearbeitenden Projekte:

• Als Folge der Wohnungsbauoffensive sind in diesem Jahr die Anzahl der Anträge auf den Abschluss öffentlich-rechtlicher Verträge (ÖRV) gestiegen, die zusätzlich Bearbeitungsressource binden. Neu hinzugekommene ÖRV´s sind in das Arbeitsprogramm eingepflegt worden.
• Im Zuge des Bündnisses für den Radverkehr ist das Bezirksamt aufgefordert worden, seine Bemühungen zur Umsetzung des Programms zu intensivieren. MR wird sich daher eines Projektsteuerers bedienen, der bei der Planung unterstützt. Die hinzugekommenen Abschnitte der Velorouten sind im anliegenden Arbeitsprogramm aufgeführt.

Um den gestiegenen Anforderungen aus dem Bereich Erschließung und Velorouten bei derzeit verminderten Kapazitäten gerecht zu werden ist es unabweisbar, die Bearbeitung von einigen Maßnahmen zu strecken bzw. vorläufig auszusetzen. Einzelheiten sind den Anlagen zu entnehmen.

Trotz dieser Gegenmaßnahmen ist der Abschnitt Straßenplanung, MR 21, mit dem Äquivalent von ca. 90.000€ Personalressource überbucht, die aus den o.g. Gründen für die Bearbeitung der angestrebten Projekte nicht zur Verfügung steht. Im Laufe des Jahres kann es daher zu weiteren zeitlichen Verschiebungen bei Planungen kommen. Welche dies betreffen wird, ist auf Grund der teilweise hohen Komplexität der Maßnahmen derzeit nicht abschließend prognostizierbar.

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis.

-          Fortschrittsbericht Arbeitsprogramm Straßenplanung

-          Fortschrittsbericht Arbeitsprogramm Straßenneubau

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