20-2186

Arbeitsprogramm Planung Straße - Arbeitsprogramm Straßenneubau

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Sachverhalt

 

Vorabinformation

Das jährlich aufzustellende Programm mit den beiden Teilen Planung Straßen und Neubau

Straßen enthält sämtliche Straßenbauprojekte inklusive öffentlicher Plätze, an denen das

Fachamt Management des öffentlichen Raums arbeitet, wie Grundinstandsetzungen, erstmalig endgültige Herstellung von Straßen, Projekte zur Förderung des Radverkehrs, kleinere Umbaumaßnahmen etc.. Das Volumen der Maßnahmen wird durch das hierfür vorhandene Personal bestimmt.

 

Das Programm soll für mehr Transparenz und Steuerungsmöglichkeiten hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projekte und deren Prioritäten sorgen. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Bedarfe und Wünsche vor Ort auf der einen Seite und der vorhandenen Personalkapazität und der zur Verfügung stehenden Mittel auf der anderen Seite bietet sich dieses Vorgehen an.

 

Das Programm wird zusammen mit dem WVA am Ende des laufenden Jahres für das folgende Jahr aufgestellt und von der Bezirksversammlung beschlossen.

 

Die Unterlagen für das Gespräch mit den Fachsprechern des WVA wiesen in beiden Arbeitsprogrammen eine Überbuchung der verfügbaren Ressource aus. Unter Berücksichtigung der damaligen Wünsche wurde das jetzt bereinigt.

 

In den Anlagen ist der momentane Stand des Arbeitsprogramms dargestellt.

 

Zu dem Arbeitsprogramm Planung Straße

 

  • Nach der Vorbesprechung mit den Fachsprechern des WVA am 19.11.2015 wurde bei der Überarbeitung des AP ein Berechnungsfehler bei der Ermittlung der verfügbaren Personalressource deutlich. Diese musste infolgedessen von 341 Tsd. € auf 324 Tsd. € reduziert werden.

 

  • Die Grunewaldstraße wurde dem Projekt örU zugeordnet.

 

  • Aufgrund des Beschlusses der BV mit der Drs.-Nr. 20-2131 zu der Maßnahme „Markt- und Eventfläche Steilshoop“ sind für die Umplanung 45 Tsd. € zu veranschlagen.

 

Zu dem Arbeitsprogramm Straßenneubau

 

  • Der Ansatz der verfügbaren Personalressource musste im Vergleich zu der Unterlage für das Gespräch am 19.11.2015 um ca. 27 Tsd. € reduziert werden, da eine Person das Fachamt Ende Februar verlassen wird. Berücksichtigt wurde die anschließende umgehende Ausschreibung und Wiederbesetzung der Stelle.
  • Aufgrund des Beschlusses der BV mit der Drs.-Nr. 20-2131 zu der Maßnahme „Markt- und Eventfläche Steilshoop“ sind für die Vorbereitungen zum Bau 30 Tsd. € zu veranschlagen.

 

 

Petitum/Beschluss

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

Anhänge

 

Arbeitsprogramm Straßenplanung

Arbeitsprogramm Straßenneubau

Anlage zu dem Arbeitsprogramm in 2016 eeH-Maßnahmen

Anlage zu dem Arbeitsprogramm in 2016 Maßnahmenliste Tempo 30-Zonen

Anlage zu dem Arbeitsprogramm in 2016 Radverkehrmaßnahmen