Seit 2012 fanden bis einschließlich 2022, mit wenigen Unterbrechungen jährlich, die „Africa Days“ in Wandsbek statt. Von der für August 2022 geplanten Veranstaltung lassen sind jedoch keinerlei Impressionen finden. Besucher der Veranstaltungsfläche in Wandsbek haben nur leere Zelte und eine Bühne vorgefunden. Vor Ort sollen keine Ansprechpartner gewesen sein. Die ehemalige Internetpräsenz der africadayshamburg.de ist nicht mehr erreichbar, auf der anscheinend neueren Seite (africaday.de) wird noch immer für das „Open Air Festival“ auf dem Wandsbeker Marktplatz für den August 2022 geworben.
Trotz vorgetragener Bedenken bezüglich der Zuverlässigkeit der Veranstalter, wurden am 21.06.2022 im Ausschuss für Haushalt und Kultur 26.041,86 Euro Sondermitteln für die Veranstaltung bereitgestellt und später von der Bezirksversammlung bestätigt. Lediglich CDU und AfD stimmten gegen diese Mittelvergabe. Die vorgetragenen Bedenken sollten mit folgender Behauptung ausgeräumt werden:
„Es werde eine Überwachung der Auflagen durch die Verwaltung gewährleistet. Außerdem bestehe auch immer die Möglichkeit die Zuwendung zu kürzen oder zurückzunehmen, falls Auflagen nicht erfüllt würden.“ (Niederschrift öffentlicher Teil Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Kultur 21.06.22)
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
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In welcher Form fanden die „Africa Days 2022“ statt?
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Gab es 2022 Besonderheiten bei dieser Veranstaltung, wenn ja, welche? Bitte alle Abweichungen einzeln mit den jeweiligen Sachverhalten darstellen!
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Waren Gäste eingeladen/angekündigt, die nicht angemessen empfangen wurden? Falls ja; Welche Gäste und welche Kosten sind in diesem Zusammenhang entstanden?
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Gibt bzw. gab es Anzeigen oder bereits laufende Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit den Africa Days 2022 (falls ja, mit jeweils welchem Stand)?
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Die Bezirksversammlung genehmigte gegen die Stimmen von CDU und AfD 26.041,86 Euro an Sondermitteln für die Africa Days 2022. Wie viel der Summe wurde aus welchen Gründen an welche Empfänger ausgezahlt?
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Welche weiteren Zuwendungen aus öffentlicher Hand wurden nach Kenntnis der Verwaltung für die Africa Days 2022 genehmigt bzw. an welche Empfänger zu welcher Höhe jeweils ausgezahlt?
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Wurden Zuwendungen gemäß Frage 5 und 6 zurückgefordert bzw. falls ja; wurden diese Gelder bereits zurückerstattet?
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Inwieweit kam die Verwaltung ihrer im Ausschuss für Haushalt und Kultur getätigten Aussage nach einer „Überwachung der Auflagen“ nach und welche Auffälligkeiten wurden dabei festgestellt?
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Falls Auffälligkeiten festgestellt wurden; wieso wurden (ggf.) dennoch Mittel gemäß Fragen 5 und 6 ausgezahlt?
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Wurden aus Sicht der Verwaltung im Rahmen der Vorbereitung der Africa Days 2022 alle Auflagen seitens des Veranstalters (IMIC e. V.) erfüllt (falls nein; welche nicht?)?
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Falls nicht alle Auflagen erfüllt wurden; machte die Verwaltung von ihrer im Ausschuss für Haushalt und Kultur geäußerten Option nach einer Kürzung oder Rücknahme der Sondermittel (26.041,86 Euro) Gebrauch (falls nein; warum nicht?)?
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Gibt es nachvollziehbare Verwendungsnachweise seitens des Veranstalters (IMIC e. V.); falls ja; In welchem Kostenumfang?
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Welche weiteren Initiativen, Vereine oder Teile der Verwaltung waren neben dem IMIC e. V. an der Planung und Durchführung der Africa Days 2022 beteiligt?
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Gibt es bereits Planungen für die „Africa Days 2023“? Wenn ja, welche, durch wen?