Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe vom 25.01.2023

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Es liegt nichts vor.

Ö 2 - 21-2403

Antrag SPD betr. Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Namensfindung für das Quartiershaus Ohrnsweg

Frau Jakisch aus dem Fachamt Sozialraummanagement - Integrierten Sozialplanung und Stadtteilentwicklung - berichtet über das Quatiershaus Ohrnsweg und dessen Planung bis hin zum Richtfest.

 

Eine sog. große Fokusgruppe, bestehend aus künftigen Nutzern und Nachbarn, hatte einen Namen vorgeschlagen. Da die Politik gerne in größerem Umfange Bürger:innen beteiligen möchte, wird es Aufgabe des künftigen Trägers des Stadtteilraumes sein, ein Bürgerbeteiligungsverfahren zur Namensfindung durchzuführen. Es wird ein Interessenbekundungsverfahren für die Auswahl des Trägers in die Wege geleitet.

Der Träger, der das Quartiershaus mit Programm füllen soll, wird im 1. Halbjahr 2023 feststehen.

 

Ö 3 - 21-2373

Antrag FDP Fraktion bzgl.: Spielplatz am Reetkükenweg endlich realisieren! (ohne Annahme - weiteres Verfahren)

Der Ausschuss diskutiert über den Antrag und wünscht, dass der Spielplatz realisiert werden solle, weil Familien mit Kindern dort in unmittelbarer Nähe wohnen.

 

Herr Trispel führt aus, dass der im Bebauungsplan vorgesehene Spielplatz aus rechtlicher Sicht nicht zwingend realisiert werden muss. Zurzeit fehlen außerdem Gelder und Personal.

 

Es soll eine Beschlussempfehlung an die Bezirksversammlung gehen mit einer Wortänderung im Petitum: Ertüchtigung soll durch Realisierung ersetzt werden.

Ö 4 - 21-2551

Antrag CDU betr. Erhalt des Gedenksteines von Herrn August Somann (ohne Annahme - weiteres Verfahren)

Ein Vertreter der Geschichtswerkstatt erklärt, Herrn Somann habe als Gemeindevorsteher in Hausbruch und Neugraben nach dem 1. Weltkrieg Großartiges für das Gemeinwesen geleistet. Er habe sich z. B. um das Notgeld und die Essensversorgung gekümmert.

 

Herr Trispel teilt mit, dass der Grabstein von Herrn Somann gesichert ist, bis hier ein Beschluss gefasst sei. Herr Trispel schreibt das Staatsarchiv an, um zu erfahren, was das Staatsarchiv über Herrn Somann i. Z. mit einer Straßenbenennung gesammelt hat, denn diese Information ist für eine Entscheidung wertvoll.

 

Herr Timmann schlägt vor, eine Tafel zur Information für interessierte Bürger anzubringen, wenn ein Grabstein im Süderelbebereich erhalten und die Person damit gewürdigt wird.  Außerdem bringt er den Vorschlag ein, dass es künftig eine markierte Erinnerungsstätte auf dem Friedhof geben solle für die Grabsteine geschichtsträchtiger Personen.

Herr Timmann wird einen gemeinschaftlichen Antrag verfassen. Der Ausschuss ist damit einverstanden.  

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung (- Rehrstieg, Tempo 30 - Baumaßnahmen Cranz/Neuenfelde - Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal - Terminierung Süderelbeempfang)

  • Herr Trispel erinnert an den Wunsch, dass im Rehrstieg vor der Kita ein kleiner Bereich Tempo 30 realisiert werden sollte und ein gemeinschaftlicher Antrag verfasst werden sollte. Ihm ist ein solcher nicht bekannt.
  • Die neuesten Unterlagen betreffend die Baumaßnahmen Cranz/Neuenfelde sowie ein Umleitungsplan wurde heute an die Abgeordneten verschickt.

Der Ausschuss hat den Wunsch, im April in Cranz/Neuenfelde zu tagen und Referenten einzuladen.

Dieser Punkt soll am 22. Februar 2023 erneut auf die Tagesordnung.

  • Herr Trispel berichtet, dass ein neuer Standort für den Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal in der Straße „Lange Striepen“ gefunden wurde.
  • Herr Trispel berichtet, dass die Fraktionen sich mehrheitlich für einen Termin im Herbst für die beiden Jahresempfänge entschlossen haben. Harburg Marketing hat den 01. und den 22. September 2023 vorgeschlagen.

Die Mitglieder des Regionalausschusses Süderelbe bevorzugen den Termin am 01. September 2023.

 


Anlagen
221122_Sachstandsbericht_BV_Garten (128 KB)
Anlage Verortung_Garten_neu_Lange_Striepen (439 KB)

Ö 6

Verschiedenes

  • Frau Ost berichtet, dass das Tor eines Verbindungsweges im Neumoorstück (Verlängerung von der Stadtteilschule) ab und zu geschlossen sei.

Herr Trispel, klärt, ob das Tor dem Bezirksamt Harburg gehört.