Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Harburg vom 11.09.2019

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Die öffentliche Bürgerfragestunde kann entfallen, da keine Bürger anwesend sind.

Ö 2

Verpflichtung der zubenannten Bürger

Der Vorsitzende macht die ständigen Vertreter und Vertreterin auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 28.02.2017 aufmerksam. Er weist auf die §§ 5 7 des Bezirksverwaltungsgesetz mit Stand vom 17.12.2013 sowie auf die §§ 203 205, 331 -334 und 353 b des Strafgesetzbuches hin und bittet die betroffenen Personen sich mit den genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln.

Anschließend werden sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.

 

Herr Bergmann, der neue Regionalbeauftragte für Harburg, stellt sich den Ausschussmitgliedern vor.

Er kommt aus der Abteilung Wirtschaftsförderung und war dort bisher Immobilienkoordinator.

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 4

Verschiedenes

Es liegt nichts vor.