Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Barrierenkataster für Harburg

Verschiedenste Hindernisse können dazu führen, dass der öffentliche Raum nicht für alle Menschen uneingeschränkt zur Verfügung steht. Viele Hindernisse werden von vielen Menschen häufig nicht wahrgenommen. Hindernisse können zum Beispiel Steigungen (aufgrund der Neigung oder aufgrund der Länge der Neigung) für Menschen sein, die zum Beispiel im Rollstuhl sitzen oder aus unterschiedlichsten Gründen nicht mehr ganz so gut zu Fuß unterwegs sind. Hindernisse können auch Stufen, unzureichend befestigte Untergründe und ähnliches sein. Für Menschen mit eingeschränktem Seh- oder Hörvermögen oder auch für Kinder können auf der anderen Seite wiederherum andere Hindernisse im öffentlichen Raum auftauchen.

Gerade im öffentlichen Raum (z.B. Straßenraum, Bus- oder Bahnhaltestellen, Grün- und Erholungsanlagen) führen diese Hindernisse zu einer verminderten Lebensqualität dieser Menschen.

Während es in der Planung von Neubauprojekten oder im Rahmen von Umgestaltungen bereits zu einer Berücksichtigung und Lösung solcher Hindernisse kommt, bleiben an Orten, die nicht kürzlich umgestaltet wurden oder demnächst umgestaltet werden, weiterhin Barrieren für einige Harburger:innen.

Um dieses Problem zu lösen kann eine Bestandsaufnahme, zum Beispiel in Form eines Katasters, helfen, die Hindernisse im öffentlichen Raum aufzunehmen, zu bewerten und ein langfristiger Plan zum Abbau dieser Hindernisse aufgestellt werden. Ein solches Kataster mit Kartierung bietet dabei die Möglichkeit, mit den Harburger:innen gemeinsam Hindernisse zu Identifizieren und zu bewerten. Sofern diese Daten als „open Data“ zur Verfügung gestellt werden können, können dabei auch schnell neue Ideen entwickelt und diskutiert werden. Hierfür bietet sich zum Beispiel eine Einbindung in das Hamburger Geoportal an.

Die Verwaltung wird gebeten, gemeinsame mit der zuständigen Behörde, die aktuellen Maßnahmen zur Förderung von einem barrierefreien öffentlichen Raum und deren partizipative Elemente im zu erläutern. Darüber hinaus soll erläutert werden, ob eine begründete Bewertung von Barrieren im öffentlichen Raum als Kataster mit Kartierung als „open Data“ erfolgen kann. Der Bericht kann schriftlich erfolgen.

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

23. Juli 2025

Das Bezirksamt nimmt zu dem Antrag der FDP-Fraktion wie folgt Stellung:

In Harburg gab es seit 2017 bereits mehrere Versuche ein Kataster zu erstellen. Meldungen von durch Bürger:innen über das damals eingerichtete Meldesystem „Barrierebutton“ blieben nach einer intensiven Startphase dann mit der Zeit jedoch aus. Ab 2019 gab es zusammen mit der STEG und dem Behindertenverband einige „Barrierenrundgänge“ durch Harburg, wo Handlungsbedarf identifiziert wurde, der jedoch bereits abgearbeitet ist. Für einen neuen Anlauf einer systematischen Erfassung von Barrieren für ein flächendeckendes Kataster über den gesamten Bezirk als Grundlage für einen Maßnahmenkatalog fehlt es derzeit leider an personellen Ressourcen. Derzeit greift der Abschnitt MR 23 Mobilitätswende die intensivere Betrachtung des Fußverkehrs wieder auf. Die Erstellungeines „Barrierenkatasters“ würde jedoch sämtliche Ressourcen der Fußverkehrsbeauftragten in Anspruch nehmen, welche bereits durch andere Aufgaben voll besetzt sind. Weiteres Personal steht hierfür zurzeit nicht zur Verfügung.

MR wird die Einladung von Fachreferenten aus der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zu dem Thema mit der Gremienbetreuung abstimmen.

Die Belange von Kindern und Jugendlichen wurden geprüft und sind zusammen mit der Barrierefreiheit berücksichtigt.

Queckenstedt

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