Kleine Anfrage Grüne betr. Koordination für Flüchtlinge
Die Menschen, die als Flüchtlinge zu uns in den Bezirk kommen, sollen gut und vor allem frühzeitig in unsere gesellschaftlichen Systeme eingeführt werden.
Institutionen aus dem Bereich Betreuung, Beratung und (psychosoziale) Versorgung haben sich konzeptionell auf die Bedarfe eingestellt. Kitas und Schulen nehmen Flüchtlingskinder in ihre Einrichtungen auf. Sie verstehen ihren Auftrag darin, die Kinder und Jugendlichen so früh wie möglich in unsere Bildungssysteme zu integrieren. Nur das macht frühzeitige Teilhabe möglich. Gleiches gilt für Jungerwachsene und erwachsene Flüchtlinge. Diese unterschiedlichen Bedarfe, Ansprüche, auch Rechtsansprüche und Möglichkeiten vor Ort müssen gut koordiniert werden.
Hinzu kommt ein großes Angebot aus dem ehrenamtlichen Engagement. Auch dies gilt es zu koordinieren. Ehrenamtliche Mitarbeiter übernehmen derzeit nicht selten Aufgaben, die sich aus einem Rechtsanspruch ergeben. Trotzdem erhalten viele Menschen, vorrangig, aus der Zentralen Erstaufnahme (ZEA) nicht die Versorgung und Information die ihnen zustehen würden oder die es ihnen leichter machen würde, in gesellschaftliche Teilhabe zu kommen.
Auf der anderen Seite stehen oft Menschen die helfen und unterstützen wollen, aber keinen Ansprechpartner finden. Die BASFI scheint komplett überfordert zu sein, ebenso die Behörde für Inneres, die für die ZEAs zuständig sind. Zusätzliche Stellen werden hierfür nicht eingerichtet. Somit ist der Bezirk in der Verantwortung diese Aufgaben zu koordinieren, was wir auch richtig finden.
Wir haben als einziger Bezirk die Besonderheit einen Flüchtlingsbeauftragten zu haben, dessen Stellenbeschreibung bei Einrichtung dieser Stelle noch in Erarbeitung war.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
Harburg, 07.06.2015
Britta Herrmann
GRÜNE-Fraktionsvorsitzende