Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Situation der offenen Seniorenarbeit in Harburg, wie ist die Finanzierungslage der Seniorentreffs?

Kleine Anfrage gemäß § 24 BezVG

der Abgeordneten Jörn Lohmann, André Lenthe, Kadriye Baksi, Sven Peters und

Sahbattin Aras / Fraktion DIE LINKE

Hamburg-Harburg, den 28. Oktober 2015

In Harburg gibt es derzeit sieben Seniorentreffs, durch unterschiedliche Träger betrieben, die einen wichtigen Baustein der sozialen Infrastruktur des Bezirkes darstellen. Hier wird ein niedrigschwelliges Angebot bereitgestellt, das für ältere Menschen, die ohnehin oft unter eingeschränkten Kontakt- und Bewegungsmöglichkeiten leiden, unverzichtbar ist. Hinzu kommt, dass die Seniorentreffs auch Menschen zur Verfügung stehen, die angesichts ihrer viel zu geringen Einkommen keine selbst zu finanzierenden Kultur-, Sport- und Freizeitangebote nutzen können, wobei sich der Prozess der Vereinsamung noch verstärkt.

Im Jahr 2014 konnte eine Kürzung bei der Finanzierung der Harburger Seniorentreffs gerade noch verhindert und über eine Aufstockung des Etats aus Restmitteln abgefangen werden. (siehe Vorgang zu Drs. XIX/20176) Dies bedeutet aber, dass es keine dauerhaft bedarfsdeckende Finanzierung sondern nur eine „Notfallhilfe“ gegeben hat. Angesichts der Preis- und Lohnsteigerungen ist es notwendig, die Zuwendungen zumindest in dem Maße zu steigern, wie Preise und Löhne gestiegen sind, allein um das bestehende Angebot erhalten zu können. Dies ist aktuell im Haushalt der FHH nicht vorgesehen. Angesichts der Bevölkerungsentwicklung gibt es perspektivisch auch einen steigenden Bedarf für offene Seniorenarbeit, notwendig wäre also eigentlich ein Erhalt und perspektivischer Ausbau der Angebote an Seniorentreffs.

Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie ist die Situation der Seniorentreffs aktuell? Welche Einrichtung umfasst welches Angebot? Bitte für alle Standorte hinsichtlich Öffnungszeiten, Personalausstattung und Struktur des Angebotes aufschlüsseln.
2. Wie hoch waren die Zuwendungen, die an die einzelnen Einrichtungen geflossen sind im Jahr 2014?
3. In welcher Höhe wurden für 2014 Zuwendungen durch die einzelnen Träger beantragt?
4. Liegen bereits Zuwendungsanträge der Träger für den Betrieb von Seniorentreffs für 2015 vor? Wenn ja, in welcher Höhe?
5. Wie hoch sind die Haushaltsmittel, die seitens des Bezirksamtes, bzw. der Sozialbehörde für den Betrieb der Seniorentreffs zur Verfügung stehen?
6. Zeichnet sich eine ähnliche Situation, wie 2014 ab, dass das bestehende Angebot an Seniorentreffs in Harburg nicht mit den zur Verfügung stehenden Mitteln aufrechterhalten werden kann?
7. Wenn ja, wie beabsichtigt die Verwaltung mit diesem Problem umzugehen?