Kleine Anfrage CDU betr. MS Stubnitz im Harburger Binnenhafen?

Anfrage der Abgeordneten Ralf-Dieter Fischer, Uwe Schneider, Rainer Bliefernicht (CDU) und Fraktion

 

 

Es ist ein allgemeines Anliegen maritimes und kulturelles Flair im Harburger Binnenhafen zu steigern.

 

Im März 2014 haben die Betreiber des Motorschiffes Stubnitz beim Bezirk angefragt, ob das Schiff für eine überschaubare Liegezeit am Lotsekai im Harburger Binnenhafen liegen könnte, um Erfahrengen zu sammeln, inwieweit ein allseitiges Interesse für eine kulturelle Nutzung an dieser Stelle bestehe. Das Bezirksamt hat den Antrag aus nautischen Gesichtspunkten abgelehnt.

 

Widersprüche hinsichtlich der Sachkunde im Bezirksamt und der Beteiligung des Oberhafenamtes der HPA konnten trotz der Anfrage vom 04.04.2014 (Drucksache XIX-2193) nicht geklärt werden.

 

Zwischenzeitlich teilt der Senat mit, dass die Kulturbehörde dem Betreiber der MS Stubnitz den Harburger Binnenhafen als kurzfristig realisierbare Alternative für einen Liegeplatz mit Kulturbetrieb nachgewiesen habe.

 

Die Fragesteller gehen davon aus, dass dieses nicht ohne Abstimmung mit dem Bezirksamt geschehen ist und fragen die Verwaltung:

 

1. Wann ist zwischen Senatsdienststellen und dem Bezirksamt die Abstimmung erfolgt, dass nunmehr ein temporärer Liegeplatz für die MS Stubnitz im Harburger Binnenhafen angeboten werden kann?
2. Wer hat im Bezirksamt die entsprechende Entscheidung getroffen?
3. Hat sich die nautische Situation im Harburger Binnenhafen seit dem Frühjahr 2014 verändert, gegebenenfalls in welcher Weise?
4. An welcher Stelle sollte nunmehr der angebotene Liegeplatz für die MS Stubnitz liegen?
5. Warum konnte dieser Liegeplatz nicht bei einer früheren Nachfrage der Betreiber angeboten werden?

 

Hamburg, am 04.09.2014

 

 

Ralf-Dieter Fischer              Uwe Schneider

Fraktionsvorsitzender              Rainer Bliefernicht