20-0969

Große Anfrage Grüne betr. Flächen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk Harburg

Große Anfrage gem. § 24 BezVG

Sachverhalt

Die Zahl der Flüchtlinge ist in den letzten Wochen erheblich gestiegen. Die Unterbringung stellt die Stadt Hamburg vor große Herausforderungen. Die Bezirke sind aufgefordert worden, Flächen zu benennen, die für Flüchtlingsunterkünfte in Frage kommen. Das können sowohl private als auch im städtischen Eigentum  befindliche Flächen sein. Uns geht es darum zu erfahren, welche Flächen in den Jahren 2014 und 2015 von der Bezirksverwaltung benannt worden sind, um die Diskussion darüber transparent zu machen.

 

Am Aschenland in Fischbek ist eine Unterkunft für 3000 oder mehr Flüchtlinge geplant. Dabei soll es nicht um eine Erstaufnahme, sondern um längerfristiges Wohnen handeln. Bei so einem großen Wohnprojekt ist zu befürchten, dass ein Ghetto entsteht und Integration in unsere Gesellschaft nur sehr schwer möglich ist , mit allen sozialen Folgen wie fehlendem Spracherwerb, schlechter schulischer Bildung, fehlender Ausbildung und in Folge Armut und Kriminalität.

Im Bezirk Harburg gibt es eine Reihe von Alternativen zu einer so großen Unterkunft.  Deswegen fragen wir nach weiteren Flächen, die in Frage kommen.

 

Einige der  Flächen, die geprüft wurden, sind in der Drucksache 20-0686 benannt worden:

 

-   Fläche am Sinstorfer Kirchweg, „Brückenlager LSBG“ , Flurstück 6737

-   Fläche am Falkenbergsweg

-   Fläche südlich der Winsener Straße 233,

-   Fläche am Leuchtkäferweg, Schule Sinstorfer Weg

 

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Bezirksverwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1-       Welche Flächen sind vom Bezirk in den Jahren 2014 und 2015 benannt worden? Bitte die vollständige Liste nennen.

2-       Wie groß sind die Flächen und wie viele Personen könnten auf den jeweiligen Flächen untergebracht werden?

3-       Welche Kosten für die Erschließung würden entstehen? Bitte für jede einzelne Fläche benennen.

4-       Sind  Kostengründe für die Entscheidung entscheidend  oder soziale Gesichtspunkte wie Chancen für eine Integration in unsere Gesellschaft durch dezentrale Unterbringung?

 

 

Anfrage der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE Fraktion

 

Harburg, 08.10.2015

 

Britta Herrmamm

GRÜNE-Fraktionsvorsitzende