Feinspezifikation der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2023 und 2024 zur Verteilung zusätzlicher Personalmittel i.H.v. 8.000 Euro

Bezirksamt Harburg         12. Juli 2023

Bezirksamtsleitung

Vorlage der Verwaltung

Betrifft: Feinspezifikation der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2023 und 2024 zur Verteilung zusätzlicher Personalmittel i.H.v. 8.000 Euro

Mit der jährlichen Erhöhung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur um insgesamt 10.000 Euro haben die institutionell geförderten Zentren und die langzeitgeförderten Projekte für 2023 alle gemeldeten Mehrbedarfe abdecken können. Die Erhöhung der Rahmenzuweisung wurde anhand des prozentualen Anteils an der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur verteilt. Dies geschah auch, um mögliche, noch nicht absehbare, Kostensteigerungen durch die Energiekrise abzufedern. Hiermit waren alle Akteur:innen einverstanden.

Im Nachhinein wurden durch die Hamburgische Bürgerschaft zusätzliche Personalmittel i.H.v. 8.000 Euro für Stadtteilkulturzentren im Bezirk Harburg für 2023 und 2024 zur Verfügung gestellt. In der Drucksache heißt es: „Stadtteilkulturzentren sind ein unverzichtbarer Baustein der soziokulturellen Infrastruktur in unseren Stadtteilen und ermöglichen Teilhabe und Diskurs, sind wichtige Netzwerkknotenpunkte in unseren Quartieren und damit Beförderer von Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft. Sie sind lebendige Orte der Demokratie. Die Mitarbeiter:innen in den Einrichtungen leisten dazu tagtäglich ihren Beitrag. Die Regierungsfraktionen wollen daher eine weitere Unterstützung für Stadtteilkultureinrichtungen und deren Entlohnungsstruktur auf den Weg bringen.

Hierzu sollen erneut zusätzliche 100.000 Euro pro Jahr zum Zwecke der Stabilisierung der Personalkostendeckung bereitgestellt und entsprechend der vereinbarten Schlüsselung (prozentualer Anteil der einzelnen Bezirke an der Gesamtbevölkerung der Stadt) auf die Einzelpläne der Bezirksämter verteilt werden." 

Harburg erhält hiervon 8.000 Euro für 2023, die 2024 fortgeschrieben werden. Die Buchung der Mittel auf das PSP-Element für soziokulturelle Zentren wurde bereits durch die Bezirksversammlung beschlossen (der Beschluss ist der Drucksache angefügt).

Die Verwaltung schlägt vor, die 8.000 Euro an das Heimfelder Stadtteilkulturzentrum Alles wird schön e.V. (AWS) zur Aufstockung der hauptamtlichen Stelle zu verteilen. Die Verteilung soll auch 2024 und, wenn die Haushaltsmittel dies zulassen, in den Folgejahren entsprechend erfolgen.

Die mit der letzten Feinverteilung zunächst in die Projektmittel „zurückgestellten“ Mittel aus der ursprünglichen Erhöhung der Rahmenzuweisung in Höhe von 1.609,50 Euro (vgl. Drs. 21- 2700) sollen nach Abstimmung mit den geförderten Einrichtungen in den Projektmitteln verbleiben.

Bewertung/Erörterung

Die Verwaltung hat den beigefügten Verteilungsvorschlag mit den dauerhaft geförderten Stadtteilkultureinrichtungen und Geschichtswerkstätten diskutiert. Diese sind mit dem Vorschlag einverstanden.

Die vorhandene halbe hauptamtliche Stelle bei AWS soll aufgestockt werden. Zudem soll in Zukunft die Förderung des Habibi-Atelier durch AWS beantragt und verwaltet werden. Es ist geplant, dass der Künstler „Sly“ von AWS angestellt wird. Der Prozess wird eng durch das Bezirksamt begleitet.

Für diese zusätzlichen Aufgaben sind weitere personelle Ressourcen bei AWS notwendig. Zudem reicht die halbe hauptamtliche Stelle bei AWS nicht mehr aus, um die Arbeitsstunden für das Stadtteilkulturzentrum im geleisteten Umfang zu vergüten.

Der Hauptausschuss wird um eine Beschlussfassung zu der ergänzten Feinverteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur für das Jahr 2023 gebeten.

i.V. Trispel