Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Wie viel Sicherheit gewährleistet das Kohlekraftwerk Moorburg den Bewohnern?

Das Kohlekraftwerk Moorburg verunsichert bereits lange vor der offiziellen Inbetriebnahme unter anderem durch mehrere bekanntgewordene Schadenereignisse und insbesondere durch deren Häufung viele Menschen.

Das gilt sowohl für Anwohner, die in  unmittelbarer Nähe des Kraftwerkes in Moorburg wohnen, aber auch für Menschen, die in etwas weiterer Entfernung wie beispielsweise in Wilhelmsburg oder Harburg leben.

Mehrere Brände in den Kohlebunkern des Kraftwerks geben Anlass zu der Annahme, dass es hinsichtlich der Betriebssicherheit und der internen Organisation an professionellen Fähigkeiten seitens der Betreiberfirma mangeln könnte.

Wiederholt gemachte Aussagen, dass trotz aller Pannen keine Gefährdung für die Bevölkerung bestanden haben sollen, schaffen keine ausreichende Vertrauensbasis, weil es zwischenzeitlich einfach zu viele Pannen gab.

Da sich Harburg in der Hauptwindrichtung des Kraftwerkes befindet, stellt sich zudem die Frage, inwieweit die Bevölkerung  Harburgs selbst auch von künftigen Pannen beeinträchtigt sein könnte.

Des Weiteren stellt sich in diesem Zusammenhang auch die Frage, ob die immer wieder genannte Wohnqualität im künftigen Vorzeigewohnquartier Harburger Binnenhafen, welches sich nur unweit vom Kraftwerk entfernt befindet, mittel- und langfristig durch den Betrieb desselben und sei es nur durch dessen Abgase im Alltagsbetrieb gefährdet sein könnte und damit auch mittelfristige die Vermarktung des Quartiers tangiert sein könnte.

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung Harburg wird gebeten, einen im Hinblick auf die bisherigen Brände im Kohlekraftwerk Moorburg kompetenten Vertreter der Hamburger Feuerwehr,  den für diesen Bereich des Kohlekraftwerks verantwortlichen Vertreter der Firma Vattenfall sowie einen Vertreter der BSU zur Berichterstattung in den Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz der Bezirksversammlung Harburg einzuladen, damit Abgeordnete und interessierte Harburgerinnen und Harburger von diesen über die Ursachen und Auswirkungen der bisherigen Schadenereignisse und das künftig zu erwartende Gefahrenpotential  informiert werden.

Fraktion DIE LINKE

Klaus Lübberstedt                            Sabine Boeddinghaus                            Elke Nordbrock