Antrag CDU betr. Haltepunkt Scharlbarg Hamburger Bücherbus

Antrag der Abgeordneten Brit-Meike Fischer-Pinz, Ralf-Dieter Fischer (CDU) und Fraktion

Im Scharlbarg in Fischbek ist seit geraumer Zeit eine Parkbucht für den Hamburger Bücherbus reserviert. Diese ist mit einem Haltestellenschild Hamburger Bücherbusse und Angabe der Haltezeit Donnerstag 16.00 bis 16.30 Uhr versehen.

Seit geraumer Zeit hält der Bücherbus jedoch nicht in dieser Haltebucht, sondern ca. 80 Meter südlich auf der Fahrbahn. Dieses geschieht an einer Stelle, an der die Fahrbahn wegen nicht vollständig ausgebauter Straße eingeengt ist. Nach Angaben von Bürgern kommt es dadurch zu Verkehrsgefährdungen auch für Schulkinder, die den Scharlbarg als Schulweg benutzen.

Rückfragen bei der Stiftung Hamburger öffentliche Bücherhallen – Hamburger Bücherbusse – haben ergeben, dass dieses Problem bekannt sei. Es sei häufiger vorgekommen, wie auch in anderen Stadtteilen, dass die reservierte Parkbucht anderweitig zugeparkt wurde. Wegen der kurzen Standzeit an dieser Stelle kann in der Regel kein Abschleppvorgang über die Polizei eingeleitet werden. Dadurch hat sich die Übung ergeben, dass der Bus nunmehr dauerhaft außerhalb der reservierten Parkfläche hält. Die Kunden hätten sich an diesen neuen Standort bereits ohne besondere Ausschilderung gewöhnt. Das Problem einschließlich der Gefährdung sei der Stiftung bekannt, jedoch von dort leider nicht lösbar.

Die Bezirksversammlung beschließt:

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten zu veranlassen, dass durch geeignete Maßnahmen, gegebenenfalls bessere Ausschilderung eines zeitlich befristeten Halteverbotes, dafür gesorgt wird, dass der Hamburger Bücherbus im Scharlbarg auf der vorgesehenen Standfläche halten kann und Gefährdungssituationen möglichst abgestellt werden.

Hamburg, am 13.03.2015

Ralf-Dieter Fischer              Brit-Meike Fischer-Pinz

Fraktionsvorsitzender