Antrag AfD betr. Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber

Antrag des Abgeordneten Ulf Bischoff und der AfD-Fraktion Harburg

In Hamburg, wie im gesamten Deutschland, stellen derzeit sehr viele Menschen Asylanträge und werden in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht.

Die notwendigen Hilfsarbeiten werden mit gewaltigem Engagement von freiwilligen Helfern erbracht. Allerdings sind die Hilfskräfte nunmehr an der Grenze der Leistungsfähigkeit angelangt.

Viele Asylbewerber leiden unter einem Mangel an sinnvoller Beschäftigung. Langeweile in den Einrichtungen kann ein Grund für das Aufkommen von Spannungen und Konflikten sein.

Gemäß § 5 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz sollen in Aufnahmeeinrichtungen, im Sinne § 44 Asylgesetz, Arbeitsgelegenheiten zur Verfügung gestellt werden. Diese Arbeitsgelegenheiten sollen insbesondere zur Aufrechterhaltung und Betreibung der Einrichtungen selbst zur Verfügung gestellt werden.

Die zu leistende Arbeit wird mit einer Aufwandsentschädigung von 1,05 € pro Stunde vergütet.