Anfrage SPD betr. Fahrradrampen am Sinstorfer Weg

Anfrage des Abg. Klaus Fehling (SPD) und Fraktion

Der Antrag (Drucksachen-Nr.: 20-0187) der SPD vom 13. Oktober 2014 betreffend der Fahrradrampen am Sinstorfer Weg zeigte die Problematik der hier befindlichen Treppenanlage auf. Über diese Treppenanlage ist der südliche Zugang zum Immanuel-Kant-Gymnasium (IKG) zu erreichen. Nach wie vor ist diese Treppenanlage ein von den aus Sinstorf und Langenbek kommenden Schülerinnen und Schülern stark genutzter Schulweg.

Die bis zum Sommer 2014 vorhandenen Rampen haben die Schülerinnen und Schüler genutzt, um ihre Fahrräder hinaufzuschieben. Mit dem Entfernen der Rampen müssen die Schülerinnen und Schüler nun seit über einem Jahr ihre Fahrräder (neben den schweren Schultaschen) die Treppenanlage hinauftragen. Alternativen sind mit Umwegen über den Parkplatz der Lessing-Stadtteilschule sowie ggf. mit einer zusätzlichen Querung des Sinstorfer Weges verbunden und zudem gefährlich (z. B. steile Wasserrinne). Die entfernten Rampen erleichterten seinerzeit die Nutzung des Rades auf dem Schulweg erheblich.

Mit der Drucksache 20-0187 hat die Bezirksversammlung Harburg GMH Gebäudemanagement Hamburg GmbH gebeten, diese Rampen wieder herzustellen. In ihrer Stellungnahme vom 16. Dezember 2014 teilte die Finanzbehörde mit, dass, um zukünftig das Herauftragen von Fahrrädern bzw. große Umwege zu vermeiden, GMH nach Klärung der finanziellen Rahmenbedingungen eine neue Rampe kurzfristig installieren wird.

Aufgrund dieser Antwort ist die Schulgemeinschaft der betroffenen Schulen (IKG, Lessing STS), wie auch die Politik, davon ausgegangen, dass diese Rampen in Verlauf des Frühjahres 2015 realisiert werden. Eltern, wie Schüler und Schülerinnen haben geduldig das Ende der Frühjahrs- , der Sommer- und Herbstferien in der Hoffnung auf Verbesserung des Schulweges abgewartet. Tatsächlich passiert ist nichts. Die Rampen sind bis zum heutigen Tage nicht installiert, aber nach wie vor notwendig.

Üblicherweise sind in der Verwaltung kurzfristige Ziele solche Ziele, die sich auf einen Zeitraum von bis zu einem Jahr beziehen. Dieses Jahr ist nun so gut wie abgelaufen.

Die zuständige Fachbehörde wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Welche Fachabteilung ist bei GMH (Gebäudemanagement Hamburg GmbH) für die Installierung der Fahrradrampen zuständig?
2. Welche Aktivitäten sind von Seiten GMH bzw. der Finanzbehörde erfolgt, um eine Installierung der Fahrradrampen zügig zu realisieren?
3. Sind die finanziellen Rahmenbedingungen für die Installierung der Fahrradrampen geklärt? Wenn ja, mit welchen Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?
4. Ist beabsichtigt, die Fahrradrampen zeitnah zu installieren? Wenn ja, wann (verbindlicher Termin)? Wenn nein, warum nicht?
5. Warum hat es von von seiten GMH bzw. der Finanzbehörde hinsichtlich der Verzögerung der Installierung der Fahrradrampen keine Mitteilung an den zustänigen Ausschuss (Regionalausschuss Harburg) gegeben?

Jürgen Heimath

SPD - Fraktionsvorsitzender

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.