Anfrage Grüne betr. Straßenreinigung in Harburg

Leider ist zu beobachten, dass die Straßenreinigung durch die Fahrzeuge und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtreinigung häufig zeitlich nicht gut koordiniert ist. So werden reine Wohnstraßen genau zu den Zeiten angefahren, wenn die Anwohner nach den üblichen Arbeitszeiten wieder vor den Häusern parken, z.B. am Freitag ab 17:00 Uhr, oder im Bereich der TU HH, wenn dort alle Parkplätze am Straßenrand  durch Studierende und/oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der TU HH belegt sind. Das führt dazu, dass in vielen Straßen immer noch das Laub aus dem Herbst 2013 liegt und im schlimmsten Fall die Siele verstopft.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bezirksverwaltung und die zuständigen Fachbehörden:

1. Wer erstellt die Pläne zum Einsatz der Straßenreinigung?
2. Nach welchen Kriterien werden diese Pläne erstellt?
3. Fließen die Erfahrungen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen auf den Reinigungsfahrzeugen in die Erstellung und/oder Korrektur von Straßenreinigungsplanungen mit ein?
4. Gibt es eine zentrale Beschwerdestelle in Hamburg, falls über einen längeren Zeitraum keine Straßenreinigung stattgefunden hat?
5. Gibt es im Bezirk Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger die Straßenreinigung betreffend?
6. Falls ja, können die Anfragen und Bitten der Bürgerinnen und Bürger auch zeitnah umgesetzt werden?
7. Falls nein, warum nicht?

Harburg, 03.04.2014

Kay Wolkau

GRÜNE-Fraktionsvorsitzender

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