Drucksache 20-1012

Anfrage GRÜNE betr. Stickstoffdioxidbelastung durch Busse der Hamburger Hochbahn?

Anfrage gem. § 27 BezVG
Sachverhalt

Anfrage gemäß § 27 BezVG

des Abgeordneten Jürgen Marek, Robert Klein, Britta Herrmann und GRÜNE-Fraktion

Sachverhalt:

Gegen eine zu hohe Emission des überwiegend auch aus dem Straßenverkehr stammende Stickstoffdioxids hat die EU eine verbindliche Richtlinie erlassen, nach der im Jahresmittel für einen Kubikmeter Luft der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid gilt. Stickstoffdioxid (NO2) kann insbesondere bei Kindern und älteren Menschen zu Atemwegserkrankungen und Herz-Kreislauf-Störungen führen.

Hohe Schadstoffwerte müssen endlich stärker hinsichtlich der gesundheitlichen Gefährdung der Anwohner erkannt und bewertet werden und erfordern ein Handeln. Dieses gilt umso mehr, als aktuelle Studien ein hohes Gesundheitsrisiko in bisher nicht beachteten Bereichen belegen. Die im Mai 2013 veröffentlichte Studie „Long-term exposure to traffic-related air pollution and insulin resistance in children: results from the GINIplus and LISAplus birth cohorts“ belegt zusätzlich zu bisher bekannten Risiken die Entstehung einer erhöhten Insulinresistenz durch Stickstoffdioxide und Feinstaub bei Kindern. Dieses ist ein Risikofaktor bei der Entstehung einer Diabetes im Alter

Dieselfahrzeuge sind die Hauptverursacher von Stickstoffoxid im Straßenverkehr. Laut dem Transport Emission Model (TREMOD 5.41, 2012) des Umweltbundesamtes (http://www.umweltbundesamt.de/themen/verkehr-laerm/emissionsdaten) produzieren dabei Linienbusse mit 0,48 g die im Vergleich höchsten Stickoxidemissionen aller Verkehrsmittel pro Personenkilometer. Ziel muss es daher sein, umweltbelastende Busantriebe durch neue Technologien zu ersetzen. Die Stadt Hamburg hat der Hamburger Hochbahn AG den politischen Auftrag erteilt, ab 2020 nur noch emissionsfreie Busse zu beschaffen.

Aktuell wird die die Dieseltechnologie im Zusammenhang mit technischen Manipulationen stark diskutiert. Die Volkswagen AG ist derzeit in den USA in einen massiven Umweltskandal verwickelt. Das Unternehmen hat eine spezielle Software eingesetzt haben, um die Messung des Schadstoffausstoßes bei ihren Dieselfahrzeugen zu manipulieren.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Hamburger Hochbahn AG um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie viele Busse der Hamburger Hochbahn fahren zur Zeit dieselbetrieben oder zum Teil dieselbetrieben (z.B. Diesel-Hybrid-System) in Hamburg und im Bezirk Harburg?
  1. Wie hoch ist der prozentuale Anteil alternativer Antriebe ohne Diesel in Hamburg und im Bezirk Harburg, welche Antriebe werden mit welchem Anteil verwendet?
  1. Wie wird sich die Busstruktur in Bezug auf die Antriebe in den nächsten Jahren verändern? Bis wann wird ein vollständiger Ersatz der Dieselantriebe durch alternative Antriebe in Hamburg und im Bezirk Harburg realisiert sein?
  1. Wie hoch sind die Stickstoffdioxidemissionen bei stationären Kontrollmessungen bei dieselbetrieben Bussen und bei Bussen mit der Hybrid-Diesel-Technologie?
  1. Gibt es Messergebnisse zu den Stickstoffdioxidemissionen dieser Busse im Realbetrieb? Wenn ja, welche? Wenn, nein, warum nicht?
  1. Gib es für die Busse der Hamburger Hochbahn (alle Hersteller) Hinweise auf Manipulationen von Messdaten für Stickstoffdioxid, wie diese im großen Stil aktuell bei VW-Dieselfahrzeugen bekannt geworden sind bzw. schließen Sie derartige Manipulationen im Busnetz der Hamburger Hochbahn begründet aus?

Harburg, 01.10.2015.

Anfrage des Abgeordneten Jürgen Marek, Robert Klein, Britta Herrmann und GRÜNE-Fraktion

Britta Herrmann

GRÜNE-Fraktionsvorsitzende

f.d.R.

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