Zwischenbericht 2018 zu den Maßnahmen Barrierefreier Bezirk, Förderung des Fußverkehrs und Förderung Barrierefreiheit
Letzte Beratung: 20.02.2019 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Ö 6.2
Im Jahr 2018 standen noch Restmittel aus dem Programm „Barrierefreier Bezirk“ (Sondermittel Bezirksversammlung) zur Verfügung. Hierzu habe es einen Auftrag gegeben, der sich in der baulichen Umsetzung befindet.
Wie bereits mitgeteilt (vgl. Drs. 20-4285 und 20-5443) können einige Maßnahmen aus der Liste für den Barrierefreien Bezirk nicht umgesetzt werden. Eine Übersicht aller Maßnahmen, die dem Programm „Barrierefreier Bezirk“ zugeordnet sind, ist Anlage 1 „Maßnahmenliste Barrierefreier Bezirk“ zu entnehmen.
2017 und 2018 wurden den Rahmenzuweisungen für Betriebsausgaben „Straßen“ zusätzliche Mittel zur Förderung Fußverkehr und Förderung Barrierefreiheit zur Verfügung gestellt (vgl. Drs. 20-4260).
Aufgrund der weiter anhaltenden starken Auslastung aller am Bau Beteiligten, konnten noch nicht alle hierfür projektierten Maßnahmen umgesetzt werden.
Aus Anlage 2 „Maßnahmenliste zur Förderung Fußverkehr“ und Anlage 3 „Maßnahmenliste zur Förderung Barrierefreiheit“ können die fertiggestellten / beauftragten / im Bau und in Planung befindlichen Maßnahmen entnommen werden.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Ralf Staack
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