Zuschuss in Höhe von 10.500 Euro an den SiB-Club e.V. für die Beschaffung einer neuen Spielebene (Sondermittelantrag Nr. 1080.17) Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

 

Der Haushaltsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 22.11.2017 mit o.g. Thematik befasst und die Umwidmung des Verwendungszwecks einstimmig beschlossen.

 

 

Begründung:

 

Die Bezirksversammlung hatte in ihrer Sitzung am 20.04.2017 einen Zuschuss in Höhe von 10.800 Euro aus dem Förderfonds Bezirke (investiv) an den SiB-Club e.V. für die Beschaffung einer neuen Gemino-Spielebene bewilligt. Nach Planung des Vereins sollten die Gesamtkosten 21.718,31 Euro betragen; die Differenz wollte der SiB-Club aus eigenen Mitteln tragen.

 

Das Bezirksamt hatte daraufhin am 02.05.2017 einen Zuwendungsbescheid erteilt. Inzwischen hat sich allerdings herausgestellt, dass aufgrund von Um- bzw. Neuplanungen die Kosten so sehr gestiegen sind, dass der Verein möglicherweise von der Maßnahme Abstand nehmen muss.

 

Zusätzlich zur Beschaffung und zum Einbau der Spielebene in der Bewegungshalle TALA300 hatte der SiB-Club e.V. die Anschaffung eines „Airtracks“ geplant, der ebenfalls in dieser Halle eingebaut werden sollte. Da der Einbau der Spielebene möglicherweise nicht finanzierbar sein wird, hatte der Verein am 07.11.17 beantragt, den Zweck des Zuwendungsbescheides umzuwidmen und so einen Airtrack beschaffen zu können. Gleichzeitig teilt der SiB-Club e.V. mit, den Airtrack schon bestellt zu haben und dass auch die Lieferung schon erfolgt sei.

 

Nach Ziffer 3.3 der Verwaltungsvorschriften zu § 46 LHO dürfen Zuwendungen zur Projektförderung nur für solche Vorhaben bewilligt werden, die noch nicht begonnen worden sind. In diesem Fall wurde ein Zuwendungsbescheid schon erteilt, mit der Maßnahme hätte also begonnen werden können. Nun hat der Verein zwar ein Bewegungs„gerät“ beschafft, nur nicht die Spielebene. Einer Umwidmung des Verwendungszwecks könnte daher stattgegeben werden.  

 

Die Zuwendungssumme würde sich dann von 10.800 Euro auf 9.950 Euro reduzieren.

Folgender Umwidmungsantrag des SiB-Clubs e.V. wurde den Fraktionen ebenfalls per Mail übersandt:

 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

 

im Frühjahr hatten wir einen Antrag auf eine Förderung aus bezirklichen Sondermitteln für die Errichtung einer neuen Spielebene in unserer Aktivhalle TALA300 gestellt. Diesem Antrag wurde mit Bescheid vom 2. Mai 2017 positiv stattgegeben, uns wurde hierfür eine Förderung in Höhe von € 10.500 zugesagt.

 

Daraufhin sind wir mit der Planung weiter fortgeschritten, jedoch machten diverse Umstände wiederkehrende Umplanungen erforderlich. Die Investitionssumme stieg hierdurch stetig an, mit den Neuplanungen stieg aber auch der Nutzwert der geplanten Spielebene entsprechend, so dass wir gewillt waren, trotz der enorm gestiegenen Investition fortzufahren – aber nun wurde uns seitens des Gebäudeeigners mitgeteilt, dass der geplante Bau die Statik des Hallenbodens übersteige, was weitere Umplanungen sowie eine Veränderung der Statik des Bodens erforderlich machen würde. Dies übersteigt dann aber die Möglichkeiten unseres Vereins irgendwann doch, so dass wir evtl. von der Umsetzung der geplanten Maßnahme Abstand nehmen müssen.

 

Natürlich würden wir die uns bewilligten Mittel trotzdem gerne unseren Mitgliedern und Besuchern zu Gute kommen lassen und haben diesbezüglich mit Frau Rüttinger vom Sozialraummanagement gesprochen. Sie sprach die Möglichkeit der Umwidmung der Zuwendung an, die wir daher hiermit beantragen möchten.

 

Zusätzlich zur Planung der Hochebene für die Kleinkinder hatten wir parallel auch eine Investition in die "Bodenebene" der TALA300 geplant in Form der Anschaffung eines "Airtracks". Hierbei handelt es sich um eine luftgefüllte, großflächige Mattenbahn, die ein bisschen die Eigenschaften eines Trampolins mit denen einer Weichbodenmatte verbindet: es federt und gibt Schwung für Sprünge, und schützt beim Landen weich vor Verletzungen. Hier können Kinder sich an Sprüngen und Saltos ausprobieren und mit viel Spaß ihre Fähigkeiten und Koordination schulen. Dieses Airtrack hatten wir bestellt  und letzte Woche geliefert bekommen. Es kostet € 9.450, hinzu kommt dann noch die Anschaffung eines Gebläses, das noch etwa € 500 kosten wird.

 

Da die Realisierung der geförderten Hochebene aus den o.g. Gründen aktuell unsicher ist, möchten wir Sie daher bitten zu prüfen, ob eine "Umwidmung" der Fördergelder auf die „Bodenebene“ , d.h. zum Airtrack möglich wäre. Dieses läge ja innerhalb der von der Bezirksversammlung Hamburg-Nord bereits genehmigten Zuwendungssumme.

 

Da die Fraktionen unseren Erstantrag alle unterstützt hatten, hoffen wir, dass Sie diesem Antrag auf Umwidmung stattgeben können. Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung, entweder unter unserer Büronummer oder unsere 1. Vorsitzende, Frau Schindeler-Grove.

 

Wir haben uns erlaubt, die Fraktionen zur Verbesserung des Informationsflusses in cc: zu setzen, und freuen uns auf Ihre Rückmeldung.

 

Ihr SiB-Team

SiB-Club e.V.

Tangstedter Landstraße 300

22417 Hamburg

 

 

 

Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung.

 

 

Keine