Wohnungsleerstand in der Jarrestadt II
Kleine Anfrage Nr. 49/2019 von Herrn Bernd Kroll, CDU

Das Thema Wohnungsleerstand bewegt ebenso wie das Thema Zweckentfremdung von Wohnraum völlig zu Recht die Öffentlichkeit. Dieses auch deshalb, weil hier kurzfristig Wohnraum zur Verfügung gestellt werden könnte. Gleichwohl ist in der Öffentlichkeit – nicht zu Unrecht – der Eindruck entstanden, dass das Bezirksamt Hamburg Nord hier gerne wegschaut und sich der beiden Themen nicht in dem notwendigen Maße annimmt. Dieses insbesondere im Vergleich zu anderen Bezirksämtern in Hamburg.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Leitung des Bezirksamtes:

Entgegen der in der Vorbemerkung zu der Anfrage zum Ausdruck gebrachten Annahme nimmt sich das Bezirksamt des Themas Wohnungsleerstand als eine Form der Zweckentfremdung nach § 9 HmbWoSchG an, sobald entsprechende Hinweise vorliegen; siehe im Übrigen Antworten zu 2. bis 4.

Dies vorausgeschickt, beantwortet das Bezirksamt die Anfrage wie folgt:

 

1. Wann wurde das Bezirksamt in den letzten 36 Monaten über Wohnungsleerstände in folgenden Straßen jeweils informiert?

Zu den nachfolgend genannten Straßen haben das Bezirksamt im erfragten Zeitraum keine entsprechenden Hinweise erreicht:

a.       Arensweg

b.       Barmbeker Straße

c.       Flüggestraße

d.       Geißlertwiete

e.       Georg-Thielen-Gasse

f.        Glindweg

g.       Goldbekufer

h.       Groothoffgasse

i.         Großheidestraße

j.         Hamelausweg

l.         Hauersweg

m.     Hertha-Feiner-Asmus-Stieg

n.       Hölderlinsallee

o.       Jarrestraße

q.       Jollassestieg

s.        Lorenzengasse

t.        Maacksgasse

u.       Martin-Haller-Ring

v.       Meerweinstraße

w.     Meuronstieg

x.       Neckelmannstraße

y.       Novalisweg

z.       Rambatzweg

aa.   Saarlandstraße

bb.   Semperplatz

ee.   Wiesendamm

Bezogen auf die nachfolgend genannten Straßen wird die Frage darüber hinaus wie folgt beantwortet:

 

k. Hanssensweg

 

Siehe Antworten zu den Anfragen Nr. 43/ 2019 und Nr. 46/ 2019.

 

p. Jean-Paul-Weg

 

Siehe Antworten zu den Anfragen Nr. 43/ 2019 und Nr. 46/ 2019.

 

r. Kaemmererufer

 

Im Dezember 2016 wurde der Leerstand auf dem Portal „Leerstandsmelder“ ermittelt.

 

cc. Semperstraße

 

Im Februar 2018 wurde durch die Wohnungspflege ein Leerstand mitgeteilt.

 

dd. Stammannstraße

 

Siehe Antworten zu den Anfragen Nr. 43/ 2019 und Nr. 46/ 2019.

 

1. Was hat das Bezirksamt danach jeweils unternommen? Bitte detailliert für jede Meldung auflisten.
    
2. Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. der jeweils gemeldeten Wohnungsleerstände?
    
3. Welche der Wohnungen stehen aktuelle immer noch leer und was gedenkt das Bezirksamt zu unternehmen, damit dieser Leerstand kurzfristig beendet wird.

Zu 2.-4.:

Straße	Frage 2	Frage 3	Frage 4
Hanssensweg	Siehe Antworten zu den Anfragen Nr. 43/ 2019 und Nr. 46/ 2019	Siehe Antworten zu den Anfragen Nr. 43/ 2019 und Nr. 46/ 2019	Siehe Antworten zu den Anfragen Nr. 43/ 2019 und Nr. 46/ 2019
Jean-Paul-Weg	Siehe Antworten zu den Anfragen Nr. 43/ 2019 und Nr. 46/ 2019	Siehe Antworten zu den Anfragen Nr. 43/ 2019 und Nr. 46/ 2019	Siehe Antworten zu den Anfragen Nr. 43/ 2019 und Nr. 46/ 2019
Kaemmererufer	Ein Verwaltungsverfahren zum Erlass eines Wohnnutzungsgebotes wurde im Dezember 2016 eingeleitet.	Die Wohnung ist seit März 2017 vermietet.	Entfällt.
Semperstraße	Im Februar 2018 wurde ein Verwaltungsverfahren zum Erlass eines Wohnnutzungsgebotes eingeleitet. Anlässlich des Eigentümerwechsels musste das Verfahren im Mai 2018 eingestellt und gegen den neuen Eigentümer eingeleitet werden.	Das Wohnhaus wird vollständig saniert.	Die weitere Entwicklung wird in kurzen Zeitintervallen überprüft.
Stammannstraße	Siehe Antworten zu den Anfragen Nr. 43/ 2019 und Nr. 46/ 2019	Siehe Antworten zu den Anfragen Nr. 43/ 2019 und Nr. 46/ 2019	Siehe Antworten zu den Anfragen Nr. 43/ 2019 und Nr. 46/ 2019