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Wie wird der vorbeugende Brandschutz an Unterflurhydranten in Hamburg-Nord gewährleistet? Anfrage gem. § 27 BezVG

Anfrage nach § 27 BezVG

Sachverhalt

Nach den vorliegenden Beispielen befinden sich im Bezirk Hamburg-Nord Unterflurhydranten vielfach in Lagen, in denen parkende Fahrzeuge ihre Erreichbarkeit beeinträchtigen (siehe beigefügte Liste und Fotografien).

Die weiß-roten Hinweisschilder (nach DIN 4066) weisen auf Unterflurhydranten hin und sollen deren Auffinden erleichtern. Die Straßenkappen der Hydranten (DIN 4055) müssen stets von parkenden Autos oder sonstigen Hindernissen freigehalten werden. Wenn Hydranten sich jedoch in Bereichen befinden, in denen das Parken angeordnet ist (Vz. 315) oder faktisch stattfindet, stellt sich die Frage, wie Hamburg Wasser diese Konfliktlage bewertet und welche Maßnahmen zur besseren Kennzeichnung, Sichtbarkeit und Sicherung der Standorte aus seiner Sicht erforderlich sind. Hinzu kommt, dass fehlende oder im Straßenraum nicht ohne Weiteres wahrnehmbare Hydranten-Hinweisschilder die Auffindbarkeit zusätzlich erschweren können.

Diese Anfrage soll daher klären, ob Hamburg Wasser eine flächendeckende Problemlage im Zusammenhang mit der Auffindbarkeit und Zugänglichkeit von Unterflurhydranten bekannt ist, wie die Vollständigkeit und Unterhaltung der Hydranten-Hinweisschilder sichergestellt wird und ob aus Sicht von Hamburg Wasser zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind. Dazu gehören insbesondere die Nachrüstung fehlender Schilder, die Einbindung des Melde-Michel als niedrigschwelliger Meldeweg für fehlende Beschilderung sowie eine bessere Datengrundlage zur Identifizierung konfliktträchtiger Standorte.


Fragen:

Wir bitten Hamburg Wasser um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Ist Hamburg Wasser bekannt, dass sich im Bezirk Hamburg-Nord in erheblichem Umfang Unterflurhydranten in Bereichen befinden, die zugleich durch Zeichen 315 oder durch Fahrbahnmarkierungen zum Parken freigegeben sind? Wie bewertet Hamburg Wasser diese Situation?
  1. Welche Erkenntnisse liegen Hamburg Wasser zur Häufigkeit fehlender, beschädigter oder schlecht sichtbarer Hydranten-Hinweisschilder im Bezirk Hamburg-Nord vor?
  2. In welchen Intervallen und ggf. aufgrund welcher gezielter Hinweise überprüft Hamburg Wasser im Bezirk Hamburg-Nord die Vollständigkeit und Sichtbarkeit von Hydranten-Hinweisschildern?
  3. Welche Möglichkeiten sieht Hamburg Wasser, fehlende Hinweisschilder schneller zu erfassen und nachzurüsten, insbesondere unter Einbeziehung digitaler Meldesysteme wie des Melde-Michel?
  4. Berücksichtigt Hamburg Wasser bei der Neuplanung, Verlegung, Erneuerung oder Reparatur von Unterflurhydranten systematisch, ob sich der jeweilige Standort in einem Bereich befindet, der zum Parken freigegeben ist oder künftig zum Parken freigegeben werden könnte?
  5. lt Hamburg Wasser eine sukzessive farbliche Kennzeichnung von Unterflurhydrantendeckeln, etwa im Rahmen von Neubau, Ersatz oder Reparatur, für fachlich sinnvoll und praktisch umsetzbar? Falls ja, in welchem Umfang? Falls nein, warum nicht?
  6. Welche Maßnahmen empfiehlt Hamburg Wasser aus eigener fachlicher Sicht, um im Bezirk Hamburg-Nord die Auffindbarkeit, Kennzeichnung und jederzeitige Zugänglichkeit von Unterflurhydranten zu verbessern?


r die Volt-Fraktion: Antje Nettelbeck, Jan D. Talleur, Dr. Jörg Bormann
(Bezirksabgeordnete Volt-Fraktion)

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