Wie viele Phantom-Straßenbäume gibt es in Hamburg-Nord?
Kleine Anfrage Nr. 2/2019 von Herrn Bernd Kroll, CDU

Laut der vom Bezirksamt Hamburg-Nord erstellten Übersicht der im Bezirk Hamburg-Nord vorhandenen Straßenbäume soll es am Stichtag 1.6.2018 32.107 Straßenbäume im Bezirk Hamburg-Nord gegeben haben.

Erst auf Nachfrage der CDU im UVV kam jetzt heraus, dass in diesem Bestand auch jene 78 Straßenbäume enthalten sind, die wegen der Stürme Xavier / Herwart (Spalte 10 der gleichen Übersicht) bereit längst gefällt waren.

Unklar blieb, ob in der Spalte 3 dieser Tabelle (Fällung/Rodung) jeweils jene Straßenbäume berücksichtigt wurden, die aufgrund von Baumaßnahmen auf den angrenzenden Grundstücken gefällt wurden.

Ebenso unklar ist, wer die 2.095 Straßenbäume gepflanzt hat, die die Mitarbeiter des Bezirksamtes neu gefunden haben (Spalte 9 der Liste).

Wenn man dann noch die Angaben des Senats zu den im Bezirk Hamburg-Nord gefällten bzw. vorhandenen Straßenbäumen mit den Angaben vom Bezirksamt vergleicht, stellen sich dem geneigten Leser noch mehr Fragen (auch unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Stichtagsregelung).

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, warum die Leitung des Bezirksamtes Hamburg-Nord nicht in der Lage ist, der Bezirksversammlung eine korrekte Übersicht der im Bezirk Hamburg-Nord vorhandenen Straßenbäume vorzulegen.
 

Ich frage daher erneut die Leitung des Bezirksamtes Hamburg-Nord:

Vorbemerkung:

Das Bezirksamt kann die Herleitung der Anfrage nicht nachvollziehen. Die angeblichen Phantombäume entbehren jeder Kommentierung. Bereits im November 2016 wurden diese Bäume in der damaligen Bestandsliste aufgeführt und erläutert. Die Bestandsliste wurde in seiner Ganzheit so nicht weitergeführt, Spalten 6-9, da dies durch die Auswertung der Fachbehörde möglich ist. Die Defizitbilanzierung dokumentiert lediglich den Stand des Defizitabbaus und nicht die Gesamtentwicklung (Spalten 6-9), siehe Protokoll Punkt 1. Die 78 Sturmbäume wurden nur nachrichtlich mit aufgeführt.

Nach der aktuellen Auslesung aus dem Straßenbaumkataster liegt der erfasste Bestand bei 32231 Bäumen.

1. Welche Straßenbäume wurden seit dem 1.6.2010 im Bezirk Hamburg im Rahmen von Baumaßnahmen auf den angrenzenden Grundstücken (wie zum Beispiel in der Gertigstraße) jeweils wann gefällt, welche davon wurden am folgenden Stichtag bzw. am 1.6.2018 noch im Bestand geführt?
   Bitte genau Ortsangaben für die jeweils gefällten Straßenbäume.

Es werden keine statistischen Daten im Sinne dieser Frage erhoben. Grundsätzlich kann gesagt werden, dass Bäume die gefällt wurden, zum Stichtag nicht mehr als Bestandsbaum in der Gesamtbilanzierung des Straßenbaumkatasters geführt werden. Die BUE pflegt hamburgweit das Straßenbaumkataster.
 

1. An welchen Stellen wurden die 2.095 Straßenbäume gefunden (Spalte 9 der Liste)?
   Bitte genau Ortsangaben für die jeweils neu erfassten Straßenbäume.

Es wird auf das Protokoll des UVV vom November 2016 verwiesen. Hier wurden die Listen und die Bedeutung der einzelnen Spalten ausführlich besprochen und erläutert. Es wird darauf hingewiesen, dass die jetzige Bilanzierung dazu dient, den Abbau des Defizits Fällung/Pflanzung zu dokumentieren. Die Protokollnotiz befindet sich in der Anlage.
 

1. Ist dem Bezirksamt Hamburg inzwischen bekannt, wer der edle Spender dieser über 2.000 neu erfassten Straßenbäume war?
   
   Sofern die Leitung des Bezirksamtes widererwartend der Meinung sein sollte, dass es selber den Auftrag hierzu erteilt haben sollte:
   
   Wann sollen diese Straßenbäume jeweils im Auftrag des Bezirksamtes gepflanzt worden sein und warum hat sich bis zu ihrer „Wiederentdeckung“ kein Mitarbeiter des Bezirksamtes um sie gekümmert?
    

Siehe Antwort zu Frage 2.

1. Wie viele Straßenbäume hat das Bezirksamt Hamburg Nord seit dem 1.6.2018 neu erfasst (analog der Spalte 9)?
   Bitte genau Ortsangaben für die jeweils neu erfassten Straßenbäume.
    

Siehe Anlage 2.

1. Aus welchen Gründen wurden die 78 gefällten Straßenbäume nicht bei der Ermittlung der zum Stichtag 1.6.2018 angeblich vorhandenen 32.107 Straßenbäume berücksichtigt?

Die Sturmschäden wurden nicht in der Spalte „gefällte Bäume“ geführt, sondern separat gelistet. Sie wurden spätestens zum Stichtag 01. Juni aus der Gesamtbilanzierung gelöscht.
 

1. Aus welchen Gründen ist der HH Senat in der Lage, den Bestand an Straßenbäumen im Bezirk Hamburg Nord per 31.12.2017 der Bürgerschaft mitzuteilen, dass Bezirksamt Hamburg Nord aber nicht?
    

Der Bezirk Hamburg-Nord berichtet nicht an die Bürgerschaft, ferner siehe Antwort zu 1.

1. Wie viele der 161 gefällten Straßenbäume wurden bis zum 31.12.2017 gefällt?

Das Bezirksamt Hamburg-Nord beauftragt für die gesamte Fällsaison von Oktober bis Februar des Folgejahres – die Löschung der Bäume erfolgt nach Prüfung der Schlussrechnung, somit lässt sich nicht nachvollziehen, wieviele Bäume bis zum 31.12.2017 gefällt wurden.
 

1. Wie viele der 166 gepflanzten Straßenbäume wurden bis zum 31.12.2017 gepflanzt?

Siehe Antwort zu Frage 7, dies gilt auch für Pflanzungen. Aus diesem Grund wurde auch abweichend von der statistischen Jahresauswertung durch Geoval/BUE (Auswertung jeweils zum Jahresbeginn) in Hamburg-Nord der 01. Juni eines Jahres vereinbart.
 

1. Wie erklärt sich, dass der Senat von 325 gefällten Straßenbäumen im Bezirk Hamburg Nord im Jahre 2017 ausgeht, dass Bezirksamt aber von deutlich weniger?

Hier dürfte es sich um eine Stichtagsvarianz handeln.
 

1. Aus welchen Gründen ist der HH Senat in der Lage, die durch das Projekt „Mein Baum – Meine Stadt“ im Bezirk Hamburg Nord bis zum 31.12.2017 neu gepflanzten Straßenbäumen der Bürgerschaft mitzuteilen, dass Bezirksamt Hamburg Nord aber nicht?

Der Senat hat das Projekt als Marke dargestellt und somit auch die Mittel für Baumpflanzungen, die den Bezirken zur Verfügung gestellt werden. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass jeder Baum, der gepflanzt wird, aus diesen Mitteln finanziert wurde. Die Bäume, die im Kontext  zu Baumaßnahmen gepflanzt werden, sind davon ausgenommen.
 

 

14.01.2018

Yvonne Nische