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Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 35 (P+R Dehnhaide) Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Beschlussempfehlung Ausschuss

Sachverhalt

 

Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 02.02.2017 mit o.g. Thematik befasst und das Ergebnis der zweiten öffentlichen Auslegung zur Kenntnis genommen. Anschließend wurde mehrheitlich (Für-Stimmen: SPD, CDU, GRÜNE; Gegenstimmen: DIE LINKE) folgende Beschlussempfehlung verabschiedet:

 

Der Hauptausschuss stimmt der Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes Barmbek-Süd 35 zu.

 

 

Hintergrund

 

Historie:

25.09.2014 StekAAufstellungsinformation

18.12.2014StekAZustimmung zur Öffentlichen Plandiskussion

26.02.2015StekAÖffentliche Plandiskussion (ÖPD)

26.03.2015StekAAuswertung ÖPD

09.04.2015 StekAAuswertung ÖPD öffentlich, Anträge

30.04.2015 StekAAuswertung ÖPD öffentlich, Anträge

18.06.2015  StekA Auswertung ÖPD öffentlich, Anträge

30.06.2016StekAKenntnisnahme öffentliche Auslegung

22.08.2016 - 23.09.2016öffentliche Auslegung

03.11.2016StekAAuswertung und Zustimmung erneute öffentliche Auslegung

 

Im Rahmen der erneuten Kenntnisnahme-Verschickung vom 09. November 2016 sind keine Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange zum Bebauungsplan-Entwurf eingegangen.

Im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung vom 09. 23. Dezember 2016 wurden keine Anregungen abgegeben.

Die Träger öffentlicher Belange und betroffenen Dienststellen wurden mit Anschreiben vom 13. Januar 2017 darüber informiert, dass daher auf einen erneuten Arbeitskreis II verzichtet werden kann.

 

Der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Barmbek-Süd 35 ist zwischen dem Bezirksamt Hamburg-Nord (Fachämter SL und RA) und dem Vorhabenträger final abgestimmt und soll in der 4. KW 2017 unterzeichnet werden. Aufgrund der umfänglichen Regelungsinhalte wird ein Auszug aus dem Durchführungsvertrag in der Anlage zur Kenntnis gegeben.

Petitum/Beschluss

 

Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung.

 

Anhänge

 

Pläne, Verordnung, Begründung, Auszug aus dem Durchführungsvertrag