Vier Jahre Wirrwarr-Kreuzung in Barmbek-Nord - Wie lange dauert die Prüfung denn noch?

 

Vor fast vier Jahren, im beginnenden Herbst 2016, sorgte die frisch angelegte "Wirrwarr"-Kreuzung Rübenkamp/Alte Wöhr in Barmbek, auch durch die mediale Berichterstattung, für eine durchaus stadtübergreifende Erheiterung.

 

Das Ziel, den unterschiedlichen Verkehrssteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern, die Radverkehrsführung und die wechselnde Radwegebenutzungspflicht durch eine Straßenbemalung zu veranschaulichen, wurde hier maximal verfehlt. Besonders erschreckend war, dass die zuständige Verkehrspolizeistelle bereits vorab massive Bedenken hatte, diese jedoch bei der Schlussverschickung wohl nicht berücksichtigt wurden. Auch die Antworten auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion, BABG Herr Fischer, vom 23.09.2016, Drs.-Nr. 20-3422, "Wirrwarr-Kreuzung - Wie konnte es dazu kommen", lassen eher ein Abschieben der Verantwortung auf andere behördliche Abteilungen vermuten, als den Wunsch, hier im Sinne der Verkehrssteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern eine Lösung zu finden.

 

Am 20.09.2020 sagte der damalige Bezirksamtsleiter Herr Rösler: "Ich habe mir persönlich vor Ort ein Bild gemacht. Das ist in der Tat gewöhnungsbedürftig." und kündigte eine erneute Prüfung an. Leider ist die Bemalung bis heute unverändert geblieben – und mittlerweile witterungsbedingt auch etwas verblasst, so dass eine Renovierung erforderlich wird. Damit besteht auch eine Chance eine Verbesserung herbei zu führen.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

 

1. Wurde die Bemalung der Kreuzung in den letzten vier Jahren, wie vorab angekündigt, nochmal geprüft? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?

 

Zunächst ist festzustellen, dass es sich um keine "Bemalung" sondern um eine Fahrbahnmarkierung nach StVO handelt welche ausschließlich durch die Straßenverkehrsbehörde angeordnet wird.

 

Des Weiteren verweisen wir auf die Drs. 20-3422, in der die im Zusammenhang stehenden Fragestellungen und Abstimmungen seitens der Verwaltung ausführlich beantwortet wurden.

 

Dies vorausgeschickt antwortet das Bezirksamt wie folgt:

 

Ja, die Markierung wurde geprüft, siehe Drs. 20-3422.

 

1. Gab es zwecks Verbesserung der Situation einen Austausch zwischen dem Bezirksamt und der Innenbehörde und/oder der Verkehrsbehörde? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?

 

Ja, siehe Drs. 20-3422

 

1. Ist es geplant, eine neue Bemalung anzubringen? Wenn ja, wann und mit welchen Änderungen? Bitte eine Skizze davon der Antwort beilegen.

 

Nein.

 

1. Wie bewertete die zuständige Verkehrspolizeistelle derzeit die aktuelle Situation und die aktuelle Bemalung?

 

Hier ist die zuständige Behörde für Inneres und Sport (BIS) zu befragen.

 

1. Gibt es eine turnusgemäße Prüfung, der diese Kreuzung unterliegt? Wenn ja, wann ist sie zuletzt durchgeführt worden und mit welchem Ergebnis? Wann ist die nächste Prüfung geplant?

 

Die Wegeaufsicht des Bezirks überprüft den Zustand der Markierungen i.d.R. monatlich und lässt diese ggf. erneuern, um die Erkennbarkeit zu gewährleisten.

 

Ob der Knoten regelhaft über die Dienststellen der BIS kontrolliert wird, ist von dort abzufragen.

 

1. Gibt es weitere Informationen, deren Kenntnis zu einer vollumfänglichen Betrachtung des Sachverhalts erforderlich sind?

 

Eine Beantwortung abstrakter Fragegestellungen ist nicht möglich.

 

 

 

 

 

 

Michael Werner-Boelz        04.09.2020