20-5066

Sachverhalt

Das Bezirksamt hat auf der Basis der vorliegenden Anträge und unter Berücksichtigung der Förderung in 2017 einen Verteilungsvorschlag für 2018 vorbereitet.

Wie in der Drs. 20-4877 dargelegt, ergab sich für das Haushaltsjahr 2018 ein rechnerisches Defizit von ca. € 120.000,-. Dieses errechnete sich aus der Differenz zwischen den voraussichtlichen Ausgaben 2018 (nach Prüfung und ggf. Kürzung der Anträge durch das Jugendamt) und dem Mittelansatz 2018.

Um für 2018 einen ausgeglichenen Haushalt beschließen zu können, hat das Bezirksamt im Verteilungsvorschlag 2018 im Vergleich zu 2017 folgende strukturellen Änderungen vorgenommen:

• Das Kinder- und Familienzentrum (KiFaZ) erhält eine Förderung im Umfang von

€ 246.000,-. Dies bedeutet einen verminderten Ansatz von ca. € 48.000,- im Vergleich zu 2017. Parallel hat der JHA jedoch angeregt, dem KiFaZ eine Zuwendung in Höhe von € 60.000,- aus dem Quartiersfonds zukommen zu lassen, um den Bereich Frühe Hilfen auszubauen. Die Bezirksversammlung ist dieser Anregung in ihrer Sitzung am 12.10.2017 gefolgt (s.Drs. 20-4851).

•Die Villa Dulsberg wird nicht mehr aus der Rahmenzuweisung OKJ gefördert. Das Bezirksamt schlägt stattdessen vor das Projekt aus Mitteln des Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit zu finanzieren und wird einen entsprechenden Vorschlag in die Bezirksversammlung einbringen (s. hierzu Drs.20-5064 für den JHA am 29.11.2017).

•Der Fonds für unterjährige Investitionen und Reparaturen (zuletzt € 20.000,-) wird gestrichen.

Weiterhin wurden Reste und Rückflüsse im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung sowie nicht verbrauchte Mittel in Höhe von € 115.452,- berücksichtigt.

Die Tabelle Haushalt 2018, unter Berücksichtigung aller Reste/Rückflüsse weist damit einen nahezu ausgeglichenen Verteilungsvorschlag aus. Die noch fehlenden Mittel können in 2018 durch weitere Rückflüsse gedeckt werden. Im Rahmen der neuen Haushaltsführung wird das Gesamtbudget der Rahmenzuweisungen „Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit“, „Förderung der Erziehung in der Familie“ und „Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe“ betrachtet. Die notwendigen Umschichtungen zwischen den RZ werden in 2018 vorgenommen.

Petitum/Beschluss

Das Bezirksamt schlägt vor, der Jugendhilfeausschluss möge beschließen:

1.Die bestehenden und noch zu erwartenden Reste und Rückflüsse werden für den Ausgleich in den Rahmenzuweisungen OKJ, SAE und FamFö für 2018 eingesetzt.

2.Der vorliegende Verteilungsvorschlag wird zur Kenntnis genommen und so beschlossen.

Harald Rösler

Mitteilungsvorlage Bezirksamt