Veröffentlichungspflichten im Transparenzportal gemäß HmbTG
Bezug: Drucksache 20-6706

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat sich in Ihrer Sitzung am 21.03.2019 im Ergebnis der Beratungen über den Antrag Drs. 20/6706 „Veröffentlichungspflichten gemäß HmbTG

fortlaufend, regelmäßig und zeitnah nachkommen“  u.a. beschlossen, das Bezirksamt Hamburg-Nord möge fortlaufend, regelmäßig und zeitnah seinen Veröffentlichungspflichten gemäß HmbTG

nachkommen und der Bezirksversammlung jährlich Bericht zu erstatten.

Diesem Auftrag entsprechend berichtet das Bezirksamt nachfolgend über den Umfang der im Transparenzportal veröffentlichten Dokumente.

Im Jahr 2019 hat das Bezirksamt mit Stand vom 28.11.2019 insgesamt 1811 Dokumente über das Hamburgische Transparenzportal gemäß den rechtlichen Vorgaben nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz veröffentlicht. Seit dem Start des Transparenzportals am 01.01.2014 wurden durch das Bezirksamt insgesamt 13.461 Dokumente veröffentlicht.

Die Veröffentlichung dieser Dokumente erfolgt zum einen automatisiert durch Fachverfahren oder zum anderen durch einen technisch strukturierten Workflow-Prozess. Die für 2019 festgestellte Zahl veröffentlichter Dokumente setzt sich zusammen Zulieferungen der Fachverfahrenen BACom (775) und AllRIS (911) sowie aus Zulieferungen über den HmbTG-Workflow (125).

Die primär automatische Belieferung des Transparenzportales entspricht dem gesetzgeberischen Willen.

Der Hauptausschuss nimmt die vorgelegten Zahlen zur Kenntnis.

Ralf Staack