Vermüllung von Grünanlagen und Spielplätzen - wie verläuft die aktuelle Entwicklung? Große Anfrage Nr. 01/2018 von der CDU-Fraktion

Die Vermüllung der öffentlichen Grünanlagen und Spielplätze scheint nach Wahrnehmung vieler Menschen im Jahre 2017 einen erneuten Höhepunkt erreicht zu haben. Ob die angekündigten 440 neuen Mitarbeiter der Stadtreinigung Hamburg eine Verbesserung der aktuellen Situation herbeiführen, bleibt abzuwarten.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter:

1. Wie haben sich die Müllmengen in den öffentlichen Grünanlagen und Spielplätzen des Bezirks Hamburg-Nord seit dem Jahr 2011 entwickelt (bitte Angaben der Müllmengen in Kilogramm/Volumen und diese einzeln nach Jahren auflisten)?
2. Wie haben sich die Kosten für die Müllentsorgung der öffentlichen Grünanlagen und Spielplätze des Bezirks Hamburg-Nord seit dem Jahr 2011 entwickelt (bitte einzeln nach Jahren auflisten)?
3. Welche Fremdfirmen haben seit dem Jahr 2011 das Bezirksamt bei der Müllentsorgung unterstützt und welche Beträge hat das Bezirksamt für die Reinigungsvergabe und Ausschreibung ausgegeben? (bitte einzeln nach Jahren auflisten)

Zu 1 – 3:

Siehe beigefügte Tabelle.

1. Aus welchem Haushaltstitel werden die unter 2) aufgeführten Kosten getragen?

Folgende PSP-Elemente standen zur Verfügung: 3-22003010-100012.02 und 3-22003010-100012.07, ansonsten siehe Antwort zur Große Anfrage Nr. 02-2015.

1. Welche Kosten fallen durchschnittlich pro Jahr für Abfallsäcke, Müllbehälter und sonstige Müllentsorgungsmöglichkeiten an? (bitte einzeln aufschlüsseln)

Siehe Anlage.

1. Welchen Anteil an verfügbaren Sachmitteln nehmen die Reinigung der öffentlichen Grünanlagen und Spielplätze seit dem Jahr 2011 ein? (bitte einzeln nach Jahren auflisten)

Es wurden ca. 20 bis 25 % der Rahmenzuweisung verausgabt, dieser Durchschnittswert bezieht sich auf alle Jahre.

1. Welche öffentlichen Grünanlagen sind nach Auffassung des Bezirksamtes besonders von zunehmendem Müllaufkommen betroffen?

Auf Grund der schlechten Witterung haben sich die Müllmengen in 2017 reduziert. Die Reinigungsintervalle mussten jedoch beibehalten werden. Ansonsten sind die Grünanlagen im Fokus, die bereits in der AG „Sommer im Park“ angesprochen wurden.

1. Wie viele und für welche Tätigkeiten werden die neuen Mitarbeiter der Stadtreinigung Hamburg in Zukunft verstärkt im Bezirk Hamburg-Nord aktiv? (bitte detailliert aufführen)

Das Bezirksamt kennt die Aufbauorganisation der Stadtreinigung nicht. Die Arbeiten, die die Stadtreinigung übernommen hat, werden in der Senatsdrucksache „Hamburg- gepflegt und grün“ beschrieben.

26.02.2018

Harald Rösler

Tabelle Ausgaben/Müll

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