Umgang mit Meldungen des Melde-Michels Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG der Volt-Fraktion

Der „Melde-Michel“ ist eine wertvolle digitale Innovation, die Bürger:innen eine einfache Möglichkeit bietet, Infrastrukturschäden und ähnliche Anliegen direkt an die Verwaltung zu melden. Auf der offiziellen Website der Stadt Hamburg wird dieser Service mit den Worten beworben: „Über den Melde-Michel melden Sie Infrastrukturschäden einfach per Smartphone oder vom Computer aus.“ Diese werden dann an auf Basis automatisierter Zuständigkeitsermittlung zur Bearbeitung an die Bezirksämter oder an andere Zuständige, insbesondere Hamburg Wasser und Hamburger Verkehrsanlagen GmbH weitervermittelt.

Um den Prozess hinter den Meldungen und die resultierenden Aufgaben des Bezirks besser zu verstehen, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1) Die Drucksache 20-6932 hat sich bereits mit dem Melde-Michel beschäftigt. Für das Jahr 2018 wurden 2922 und für Jan-Apr 2019 von 1023 Meldungen berichtet. Wie viele Meldungen wurden dem Bezirksamt Nord in den letzten 2 Jahren weitergeleitet, welche Arten/Typen waren das und welche Bereiche des Bezirksamtes haben diese weiterverarbeitet? (Eine grobe tabellarische Auflistung wäre hier hilfreich)

2) Was passiert mit den Meldungen seitens des Bezirksamtes Nord und wie wird mit diesen dann umgegangen?

3) Welche Ziele hat das Bezirksamts im Umgang mit dem Melde-Michel?

4) Auf wie viele Meldungen folgten Handlungen seitens des Bezirksamtes, die das konkrete Problem angegangen oder behoben haben?

5) Wie wird der Status der Meldung durch das Bezirksamt nachverfolgt und wann wird der meldenden Person eine Rückmeldung gegeben?

6) Wie geht das Bezirksamt mit Meldungen im Melde-Michel zu regelwidrigen Parteiplakaten um und wie werden diese bearbeitet?

7) Welche Gründe gibt es dafür, dass einem Bürger oder einer Bürgerin zurückgemeldet wird, dass seine Meldung zusätzlich postalisch eingereicht werden muss oder seine Meldung nicht bearbeitet werden kann?

8) Wie bewertet das Bezirksamt den aktuellen Prozess bei der Abarbeitung von Melde-Michel-Anfragen?

9) Aus welchen weiteren Quellen (z.B. 115, …) wird das Bezirksamt ebenso auf Probleme hingewiesen?

Keine

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.